Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
Gremium: Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 11.04.2013      
Ö 3  
Teilnahme von Nicht-Kita-Kindern an verpflichtendem Sprachtest und verpflichtender Sprachförderung Gast: Frau Gunhild Siebenhaar, Teamleiterin für die vorschulische Sprachförderung im Bezirk/Schulaufsicht      
Ö 4  
Vielfalt bei der Einschulung (Schul ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0344/IV  
Ö 5  
Ausrichtung von Einbürgerungsfeiern 2013
Enthält Anlagen
DS/0467/IV  
Ö 6  
Bebauungsplan VI-4-1aa und VI-4-1ab für das Gelände des Prinzenbades im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Hier: Beschluss über die Veränderung der Geltungsbereiche der Bebauungspläne VI-4-1aa und VI-4-1ab; das Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für den Bebauungsplan VI-4-1ab (StadtQM ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0637/IV  
Ö 7  
Dolmetschertätigkeiten gebührend anerkennen (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0668/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für Übersetzungstätigkeiten im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern Dolmetscherdienste in Anspruch zu nehmen. In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt beauftragt, für den Haushalt 2014/15 sicher zu stellen, dass alle Ämter mit BürgerInnenkontakt einen Titel für Dolmetschertätigkeiten einrichten.


Begründung:

 

Die interkulturelle Öffnung der Verwaltung ist ein elementares Ziel der Fraktion der Grünen Fraktion. Dabei wird auch eine institutionelle Verankerung in den Kompetenzprofilen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angestrebt.  Eine systematische Nutzung dieser sprachlichen Kompetenzen ohne die entsprechende finanzielle Würdigung lehnen wir jedoch ab.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

PHI 14.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, für welche Übersetzungstätigkeiten im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern Dolmetscherdienste in Anspruch genommen werden sollten. Die Kosten sind entsprechend darzustellen.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, für welche Übersetzungstätigkeiten im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern Dolmetscherdienste in Anspruch genommen werden sollten. Die Kosten sind entsprechend darzustellen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Soziales, JobCenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Migration und Chancengleichheit, Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend).

 

 

PHI 26.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.04.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.34 - überwiesen
   
   
    02.05.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.05.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.05.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.14 - überwiesen
   
   
    26.09.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.10.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.10.2013 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    26.11.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Darstellung der Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger bzw. auf den internen Verwaltungsbetrieb nach Umsetzung des Konzeptes zum geforderten Abbau von Vollzeitäquivalenten (VZÄ) (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0704/IV  
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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