Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum: Do, 11.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 13.09.2012      
Ö 3     Bürgerbeteiligung      
Ö 3.1     Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0046/IV  
Ö 3.2     Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt  
DS/0046-01/IV  
Ö 3.3     Peter-Fechter-Straße  
DS/0350/IV  
Ö 3.4     DS/0375/IV - Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost      
Ö 4     Transparenz      
Ö 4.1     Unfallkarte für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0384/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf Basis des entsprechenden Berichtes des Polizeipräsidenten jedes Jahr Karten von Friedrichshain-Kreuzberg anzufertigen, in denen diejenigen Punkte im Bezirk eingezeichnet sind, an denen im jeweiligen Jahr mindestens acht Unfälle mit Radfahrbeteiligung passiert sind. Das Bezirksamt soll diese Karte den zuständigen Fachausschüssen vorstellen und Vorschläge machen, wie die Unfallursachen beseitigt werden können. Gleiches ist für Verkehrsunfälle mit Fußgängerbeteiligung zu erledigen.

 

Die ersten Karten sind für Verkehrsunfälle im Jahr 2012 anzufertigen. 

 

 

Begründung:

 

Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Bezirk mit sehr hohem Verkehrsaufkommen und vielen Verkehrsunfällen. Von den "Top Ten" der Unfallschwerpunkte mit Personenschäden in Berlin waren 2011 allein drei in Friedrichshain-Kreuzberg. Noch ernster ist die Situation beim Radverkehr: Von Berlins sieben Unfallschwerpunkten mit Radfahrbeteiligung lagen 2011 fünf in Friedrichshain-Kreuzberg. FußgängerInnen und RadfahrerInnen kommen zugleich am häufigsten körperlich zu Schaden oder sogar ums Leben. Die Karten sollen als Diskussionsgrundlage darüber dienen, welche Maßnahmen erforderlich sind, um an den gefährlichsten Punkten im Bezirk die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

BüTra 11.10.2012

 

Umbenennung des Betreffs:
Radfahrer- und Fußgänger-Unfallkarte für Friedrichshain-Kreuzberg

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf Basis des entsprechenden Berichtes des Polizeipräsidenten jedes Jahr Karten von Friedrichshain-Kreuzberg anzufertigen, in denen diejenigen Punkte im Bezirk eingezeichnet sind, an denen im jeweiligen Jahr mindestens acht Unfälle mit Radfahrbeteiligung passiert sind. Das Bezirksamt soll diese Karte den zuständigen Fachausschüssen vorstellen und Vorschläge machen, wie die Unfallursachen beseitigt werden können. Gleiches ist für Verkehrsunfälle mit Fußgängerbeteiligung zu erledigen.

 

Ferner soll das Bezirksamt die Karten inklusive der bei der Erstellung verwendeten Rohdaten auf der Bezirkswebseite veröffentlichen und soweit möglich unter eine freie Lizenz stellen, die die Weiterverarbeitung erlaubt und eine kommerzielle Nutzung nicht ausschließt.

 

Die ersten Karten sind für Verkehrsunfälle im Jahr 2012 anzufertigen. 

 

 

UVKI 14.11.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf Basis des entsprechenden Berichtes des Polizeipräsidenten jedes Jahr Karten von Friedrichshain-Kreuzberg anzufertigen, in denen diejenigen Punkte im Bezirk eingezeichnet sind, an denen im jeweiligen Jahr mindestens acht Unfälle mit Radfahrbeteiligung passiert sind. Das Bezirksamt soll diese Karte den zuständigen Fachausschüssen vorstellen und Vorschläge machen, wie die Unfallursachen beseitigt werden können. Gleiches ist für Verkehrsunfälle mit Fußgängerbeteiligung zu erledigen.

 

Ferner soll das Bezirksamt die Karten inklusive der bei der Erstellung verwendeten Rohdaten auf der Bezirkswebseite veröffentlichen und soweit möglich unter eine freie Lizenz stellen, die die Weiterverarbeitung erlaubt und eine kommerzielle Nutzung nicht ausschließt.

 

Die ersten Karten sind für Verkehrsunfälle im Jahr 2012 anzufertigen. 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf Basis des entsprechenden Berichtes des Polizeipräsidenten jedes Jahr Karten von Friedrichshain-Kreuzberg anzufertigen, in denen diejenigen Punkte im Bezirk eingezeichnet sind, an denen im jeweiligen Jahr mindestens acht Unfälle mit Radfahrbeteiligung passiert sind. Das Bezirksamt soll diese Karte den zuständigen Fachausschüssen vorstellen und Vorschläge machen, wie die Unfallursachen beseitigt werden können. Gleiches ist für Verkehrsunfälle mit Fußgängerbeteiligung zu erledigen.

 

Ferner soll das Bezirksamt die Karten inklusive der bei der Erstellung verwendeten Rohdaten auf der Bezirkswebseite veröffentlichen und soweit möglich unter eine freie Lizenz stellen, die die Weiterverarbeitung erlaubt und eine kommerzielle Nutzung nicht ausschließt.

 

Die ersten Karten sind für Verkehrsunfälle im Jahr 2012 anzufertigen. 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt (federführend)

 

 

WiO 20.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.52 - überwiesen
   
   
    14.11.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    20.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4.2     Veröffentlichung rechtsextremistischer, rassistischer und homophober Übergriffe in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0390/IV  
Ö 5     Verwaltungsmodernisierung      
Ö 5.1     Überblick über die Liegenschaften des Bezirksamtes und des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
DS/0055/IV  
Ö 5.2     Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
DS/0217/IV  
Ö 5.3     Rohformate neben Endformaten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0278/IV  
Ö 5.4     Maschinenlesbare Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
DS/0281/IV  
Ö 6     InformationsTechnik      
Ö 6.1     Arbeitsfähigkeit der Fraktionen  
Enthält Anlagen
DS/0306/IV  
Ö 7     Geschäftsordnung der BVV      
Ö 8     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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