Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum: Do, 11.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 13.09.2012      
Ö 3     Bürgerbeteiligung      
Ö 3.1     Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0046/IV  
Ö 3.2     Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt  
DS/0046-01/IV  
Ö 3.3     Peter-Fechter-Straße  
DS/0350/IV  
Ö 3.4     DS/0375/IV - Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost      
Ö 4     Transparenz      
Ö 4.1     Unfallkarte für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0384/IV  
Ö 4.2     Veröffentlichung rechtsextremistischer, rassistischer und homophober Übergriffe in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0390/IV  
Ö 5     Verwaltungsmodernisierung      
Ö 5.1     Überblick über die Liegenschaften des Bezirksamtes und des Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
DS/0055/IV  
Ö 5.2     Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
DS/0217/IV  
Ö 5.3     Rohformate neben Endformaten veröffentlichen  
Enthält Anlagen
DS/0278/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei Dokumenten, die als ein auf Betrachtung zugeschnittenes Endformat (z.B. jpg / pdf) veröffentlicht werden, aber auch als Rohformat (Tabellenkalkulation, tiff, dxf etc..) vorliegen, sowohl das Endformat als auch das Rohformat zu veröffentlichen, soweit dies rechtlich möglich ist.

Die Daten sollen soweit möglich unter eine freie Lizenz gestellt und explizit als solche gekennzeichnet werden.

 

Begründung

Rohformate eignen sich besser für die Weiterverarbeitung Weiterverarbeitbarkeit von Daten ist Teil der Berliner Open Data-Strategie [1] Der Antrag bezieht sich nur auf ohnehin vorhandene Dateien, so dass kein signifikanter Mehraufwand entsteht.

Eine Erstellung zusätzlicher Daten ist nicht Teil des Antrags.

Eine Veröffentlichung unter einer freien Lizenz wird vorgeschlagen, aber nicht generell eingefordert, da zB Rechte Dritter oder wirtschaftliche Interessen des Bezirks dem entgehen stehen können.

 

[1] http://www.berlin.de/projektzukunft/fileadmin/user_upload/pdf/sonstiges/Berliner_Open_Data-Strategie_2012.pdf,

zB Seite 15

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung.

 

BüTra 11.10.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei Dokumenten, die als ein auf Betrachtung zugeschnittenes Endformat (z.B. jpg / pdf) veröffentlicht werden, aber auch als Rohformat (Tabellenkalkulation, tiff, dxf etc..) vorliegen, sowohl das Endformat als auch das Rohformat zu veröffentlichen, soweit dies rechtlich möglich ist.

Die Daten sollen soweit möglich unter eine freie Lizenz gestellt und explizit als solche gekennzeichnet werden.

 

Begründung

Rohformate eignen sich besser für die Weiterverarbeitung Weiterverarbeitbarkeit von Daten ist Teil der Berliner Open Data-Strategie [1] Der Antrag bezieht sich nur auf ohnehin vorhandene Dateien, so dass kein signifikanter Mehraufwand entsteht.

Eine Erstellung zusätzlicher Daten ist nicht Teil des Antrags.

Eine Veröffentlichung unter einer freien Lizenz wird vorgeschlagen, aber nicht generell eingefordert, da zB Rechte Dritter oder wirtschaftliche Interessen des Bezirks dem entgehen stehen können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei Dokumenten, die als ein auf Betrachtung zugeschnittenes Endformat (z.B. jpg / pdf) veröffentlicht werden, aber auch als Rohformat (Tabellenkalkulation, tiff, dxf etc..) vorliegen, sowohl das Endformat als auch das Rohformat zu veröffentlichen, soweit dies rechtlich möglich ist.

Die Daten sollen soweit möglich unter eine freie Lizenz gestellt und explizit als solche gekennzeichnet werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wir zur Kenntnis genommen.

 

 

25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

 

 

BüTra 12.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wir zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.47 - überwiesen
   
   
    16.08.2012 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - gegenstandslos
   
   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   
   
    03.12.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5.4     Maschinenlesbare Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
DS/0281/IV  
Ö 6     InformationsTechnik      
Ö 6.1     Arbeitsfähigkeit der Fraktionen  
Enthält Anlagen
DS/0306/IV  
Ö 7     Geschäftsordnung der BVV      
Ö 8     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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