Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 08.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt -insbesondere Sachstand der Aktivitäten/Entwicklungen seit 20. Juni-      
Ö 3     Präsentation/Darstellung/Sachstand Bauvorhaben      
Ö 3.1  
Prinzessinenstr. 29      
Ö 3.2  
Blücherstr. 24-25      
Ö 3.3  
Umbau der Markthalle      
Ö 3.4  
Stralauer Allee 13-16      
Ö 3.5  
Hasenheide 16      
Ö 3.6  
Kopischstr. 1      
Ö 3.7  
Tempelhofer Ufer 16a      
Ö 3.8  
Neue Bahnhofstr. 30      
Ö 3.9  
Dolziger Str. 4-5      
Ö 3.10  
Adalberststr. 97      
Ö 3.11  
Markgrafenstr. 68      
Ö 3.12  
Block 74, Freudenberg      
Ö 4  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 5  
Grüne Radparkplätze  
Enthält Anlagen
DS/0140/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Erstellung eines Prototypen für einen „Grünen Radparkplatz“ zu initiieren. Dazu:

 

·         klärt das Bezirksamt in einem ersten Schritt, welche (rechtlichen) Rahmenbedingungen erfüllt sein müssen, damit ein Grüner Radparkplatz zum Einsatz kommen kann. (Bericht an die BVV bis Mai)

·         ruft das Bezirksamt einen Ideenwettbewerb aus, an dem sich interessierte BewohnerInnen, Initiativen oder Organisationen beteiligen können, um beispielsweise in ihrer Straße ihren Vorschlag für den Prototypen eines Grünen Radparkplatzes zu realisieren.

·         richtet das Bezirksamt eine Jury ein, die die Vorschläge prämiert und einen (oder mehrere) Prototypen für einen Grünen Radparkplatz auswählt.

·         stellt das Bezirksamt geeignete Flächen zu Verfügung, wo die Gewinnervorschläge aus dem Ideenwettbewerb realisiert werden können.

Die Idee des Grünen Radparkplatzes:

Weil das Wachstum beim Radverkehr im Bezirk alle Rekorde bricht, werden in Zukunft regelmäßig Parkflächen für Autos in solche für Räder mit Kreuzberger Bügeln umgewandelt. Bisher hat das Bezirksamt dazu nur die Bügel und zwei rot-weiß gestreifte Warnschilder auf beiden Seiten davor aufgestellt. Das ist nicht nur optisch sehr verbesserungsfähig. Da wir gleichzeitig mehr Grün in die Stadt bringen wollen, kann ein „Grüner Radparkplatz“ weiterhelfen, aus der Fläche eines genormten Autoparkplatzes einen Radparkplatz mit Grün (Baum, Beet,…) zu machen.

Der Grüne Radparkplatz kommt in Zukunft immer dann zum Einsatz, wenn auf Initiative von Gewerbetreibenden, AnwohnerInnen oder dem Bezirksamt Autoparkplätze in ein Radparkplätze umgewandelt werden sollen. Im Anschluss an den Ideenwettbewerb soll der erste Grüne Radparkplatz im Frühjahr 2013 zu Beginn der Fahrradsaison eröffnet werden.

Begründung:

 

Weil der Radverkehr stetig zunimmt, sind neue Ideen gefordert, die den neuen Anforderungen gerecht werden. Nur wenn wir die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr (MIV) stärken, können Autos langfristig überflüssig werden. Und diese Neuentwicklung aus Friedrichshain-Kreuzberg kann ähnlich wie der Kreuzberger Bügel zum Vorbild für eine neue Generation von Radparkplätzen auf der ganzen Welt werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 29.03.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Erstellung eines Prototypen für einen „Grünen Radparkplatz“ zu initiieren. Dazu:

 

·         klärt das Bezirksamt in einem ersten Schritt, welche (rechtlichen) Rahmenbedingungen erfüllt sein müssen, damit ein Grüner Radparkplatz zum Einsatz kommen kann. (Bericht an die BVV bis Mai)

·         ruft das Bezirksamt einen Ideenwettbewerb aus, an dem sich interessierte BewohnerInnen, Initiativen oder Organisationen beteiligen können, um beispielsweise in ihrer Straße ihren Vorschlag für den Prototypen eines Grünen Radparkplatzes zu realisieren.

·         richtet das Bezirksamt eine Jury ein, die die Vorschläge prämiert und einen (oder mehrere) Prototypen für einen Grünen Radparkplatz auswählt.

·         stellt das Bezirksamt geeignete Flächen zu Verfügung, wo die Gewinnervorschläge aus dem Ideenwettbewerb realisiert werden können.

Die Idee des Grünen Radparkplatzes:

Weil das Wachstum beim Radverkehr im Bezirk alle Rekorde bricht, werden in Zukunft regelmäßig Parkflächen für Autos in solche für Räder mit Kreuzberger Bügeln umgewandelt. Bisher hat das Bezirksamt dazu nur die Bügel und zwei rot-weiß gestreifte Warnschilder auf beiden Seiten davor aufgestellt. Das ist nicht nur optisch sehr verbesserungsfähig. Da wir gleichzeitig mehr Grün in die Stadt bringen wollen, kann ein „Grüner Radparkplatz“ weiterhelfen, aus der Fläche eines genormten Autoparkplatzes einen Radparkplatz mit Grün (Baum, Beet,…) zu machen.

Der Grüne Radparkplatz kommt in Zukunft immer dann zum Einsatz, wenn auf Initiative von Gewerbetreibenden, AnwohnerInnen oder dem Bezirksamt Autoparkplätze in ein Radparkplätze umgewandelt werden sollen. Im Anschluss an den Ideenwettbewerb soll der erste Grüne Radparkplatz im Frühjahr 2013 zu Beginn der Fahrradsaison eröffnet werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Erstellung eines Prototypen für einen „Grünen Radparkplatz“ zu initiieren. Dazu:

 

·         klärt das Bezirksamt in einem ersten Schritt, welche (rechtlichen) Rahmenbedingungen erfüllt sein müssen, damit ein Grüner Radparkplatz zum Einsatz kommen kann. (Bericht an die BVV bis Mai)

·         ruft das Bezirksamt einen Ideenwettbewerb aus, an dem sich interessierte BewohnerInnen, Initiativen oder Organisationen beteiligen können, um beispielsweise in ihrer Straße ihren Vorschlag für den Prototypen eines Grünen Radparkplatzes zu realisieren.

·         richtet das Bezirksamt eine Jury ein, die die Vorschläge prämiert und einen (oder mehrere) Prototypen für einen Grünen Radparkplatz auswählt.

·         stellt das Bezirksamt geeignete Flächen zu Verfügung, wo die Gewinnervorschläge aus dem Ideenwettbewerb realisiert werden können.

Die Idee des Grünen Radparkplatzes:

Weil das Wachstum beim Radverkehr im Bezirk alle Rekorde bricht, werden in Zukunft regelmäßig Parkflächen für Autos in solche für Räder mit Kreuzberger Bügeln umgewandelt. Bisher hat das Bezirksamt dazu nur die Bügel und zwei rot-weiß gestreifte Warnschilder auf beiden Seiten davor aufgestellt. Das ist nicht nur optisch sehr verbesserungsfähig. Da wir gleichzeitig mehr Grün in die Stadt bringen wollen, kann ein „Grüner Radparkplatz“ weiterhelfen, aus der Fläche eines genormten Autoparkplatzes einen Radparkplatz mit Grün (Baum, Beet,…) zu machen.

Der Grüne Radparkplatz kommt in Zukunft immer dann zum Einsatz, wenn auf Initiative von Gewerbetreibenden, AnwohnerInnen oder dem Bezirksamt Autoparkplätze in Radparkplätze umgewandelt werden sollen. Im Anschluss an den Ideenwettbewerb soll der erste Grüne Radparkplatz im Frühjahr 2013 zu Beginn der Fahrradsaison eröffnet werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten, Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

 

UVKI 12.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    28.03.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.29 - überwiesen
   
   
    29.03.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.04.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.12 - überwiesen
   
   
    08.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 5 - gegenstandslos
   
   
    23.08.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Bebauungsplan 2-37 für das Grundstück Andreasstraße 21 A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0287/IV  
Ö 7  
Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)  
Enthält Anlagen
DS/0289/IV  
Ö 8  
Bebauungsplan V-44 - für die Grundstücke für die Grundstücke Lange Straße 44 -54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich-Steinfurth-Straße 1-10 und dem Hermann-Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0295/IV  
Ö 9  
Block 74, ehemaliges Freudenberg-Betriebsgelände im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0296/IV  
Ö 10  
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