Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 06.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 16.08.2011      
Ö 3  
Beauftragte für Menschen mit Beeinträchtigungen (Gast BzBm Hr. Dr. Schulz)  
DS/2274/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Stellen der bezirklichen Beauftragten so aufzustocken, dass eine Gleichbehandlung der unterschiedlichen Resorts gegeben ist.

 

Begründung:             

 

Vor allem bei der Ausstattung der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen ist ersichtlich, dass hier eine Ungleichgewichtung der unterschiedlichen Beauftragten vorgenommen wird. Im Zuge der Unterzeichnung der UN Konvention für Menschen mit Behinderungen ist hier dringend nachzubessern.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen.

 

 
   
    22.06.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.50 - überwiesen
   
   
    06.09.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 3 - vertagt
   
Ö 4  
Weiteres Verfahren zum Bethanien (BE Immo = Kenntisnahme nach Änderung)  
Enthält Anlagen
 DS/1103/III  
Ö 5  
Mit Immobilien für den Haushalt sparen (BE Immo folgt)
Enthält Anlagen
 DS/1629/III  
Ö 6  
Verminderung budgetunwirksamer Kosten (BE Immo = Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
 DS/1817/III  
Ö 7  
Energiesparende Nutzung von Geräten (Vorlage zur BVV am 8. September / BE Immo folgt)
Enthält Anlagen
 DS/1931/III  
Ö 8  
Fachcontrolling Kosten der Unterkunft (KdU) Hier: Bewertung der Ergebnisse des Fachcontrollings (BE JC & SozGes = Kenntnisnahme)  
DS/2069/III  
Ö 9  
Bezug DS/1637/III und DS/1679/III (Vorlage zur BVV am 8. September / BE Immo folgt)  
Enthält Anlagen
 DS/2223/III  
Ö 10  
Schulreinigung (BE Schule folgt)  
DS/2267/III  
Ö 11  
Hydraulische Erweiterung des Mischwasserkanals in der Wrangelstraße von Mariannenplatz bis Manteuffelstraße (Vorlage zur BVV am 8. September / BE UMV = Beschluss)  
Enthält Anlagen
 DS/2311/III  
Ö 12  
Nachträgliche Genehmigung der 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
 DS/2306/III  
Ö 13  
Bericht über die Einnahmen und Ausgaben per 30.06.2011 (BA III/181/2011)      
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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