Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 22.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22.02.2011      
Ö 3     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Haushaltssperre      
Ö 4  
Sicherung des Winterdienstes vor allen kommunalen Einrichtungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2011 (BE Immo & WiBO = Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
DS/1637/III  
Ö 5  
Regressforderungen wegen Mängel beim Winterdienst auf bezirklichen Liegenschaften (BE Immo & WiBO = Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
DS/1679/III  
Ö 6  
KlimaschutzbeauftragteR (BE Immo = Kenntnisnahme)
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
Ö 7  
Darstellung des produktorientierten Haushalts  
DS/2108/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Juni 2011 einen Vorschlag zur übersichtlichen und nachvollziehbaren Darstellung des produktorientierten Haushalts zu erarbeiten.

 

Begründung:

 

Mit der Darstellung des produktorientierten Haushalts soll ermöglicht werden, die Übersetzung der Kosten- und Leistungsrechnung und der darauf basierenden Budgetzuweisung in die kamerale Darstellung nachvollziehbarer, übersichtlicher und demgemäß transparenter zu gestalten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen.

 

PHI 12.04.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen bis Juni 2011 einen abgestimmten Verfahrensvorschlag zur Darstellung eines übersichtlichen und nachvollziehbaren produktorientierten Haushalts vorzulegen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen bis Juni 2011 einen abgestimmten Verfahrensvorschlag zur Darstellung eines übersichtlichen und nachvollziehbaren produktorientierten Haushalts vorzulegen.

 

   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.46 - überwiesen
   
   
    22.03.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    12.04.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.04.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 8  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2011 (vorbehaltlich BE JHA)  
Enthält Anlagen
DS/2123/III  
Ö 9  
Übersicht über noch offene Beschlüsse und deren beabsichtigte Umsetzung (vorbehaltlich BE Sport & UMV)  
Enthält Anlagen
DS/1810/III  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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