Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, gemeinsam mit dem Ausschuss für Kultur und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, gemeinsam mit dem Ausschuss für Kultur und Bildung
Gremien: Schule, Kultur und Bildung
Datum: Do, 20.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Stadtumbau Ost - Ostkreuz West Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2011 (im ÄR 23.11.10 an Schule überwiesen) am 09.12.10 vertagti Schule, da keine Sicherheit darüber bestand, ob DS tatsächlich in SchulAS überwiesen wurde.  
Enthält Anlagen
DS/1989/III  
Ö 3  
Berichte aus den schulischen Gremien des Bezirks      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 6  
gemeinsame Beratung Schulausschuss mit Kultur und Bildung Rahmenvertrag Musikschule und Schule      
Ö 7  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015  
Enthält Anlagen
DS/2060/III  
Ö 8  
Bestand fremdsprachiger Literatur  
DS/1945/III  
Ö 9  
Gedenken an Silvio Meier  
DS/2032/III  
Ö 10  
Benennung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Flächen der Durchwegung zwischen der Mollstraße und der Barnimstraße (Flurstücke 8073, 8058, 8050, 8052 und 8056 der Flur 2, Gemarkung Friedrichshain, insgesamt 2.784 m²) in Pauline- Staegemann-Straße.  
Enthält Anlagen
DS/1948/III  
Ö 11  
Vorbereitung des Gedenkens zum 50. Jahrestag des Mauerbaus 2011  
Enthält Anlagen
DS/1467/III  
Ö 12  
Ehrung von Sinti und Roma zum 27. Januar 2011 in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1540/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zum 27. Januar 2011 eine Veranstaltung zu Ehren und zu Gedenken der während der Hitlerdiktatur ermordeten Sinti und Roma zu organisieren und durchzuführen.

Sie soll dahingehend ausgerichtet sein, antiziganistische Stereotypen über die Roma- Minderheit zu bekämpfen und über die historischen Tatsachen des Holocaust an den Roma und Sinti – einschließlich seiner ideologischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen - aufzuklären.

Wichtig ist das Bewusstsein der gesellschaftlicher Entscheidungsträger für die besondere historische Verantwortung gegenüber der Minderheit der Roma und Sinti zu schärfen. Die heutige Situation der Roma in Europa ist darzulegen. Es ist auf die besonderen Bedürfnisse und Eigenarten der Roma-Kultur und ihrem Habitus einzugehen.

Um dies Umzusetzen sind geeignete Akteure aus der Wissenschaft und Forschung sowie aus lokalen Akteuren einzuladen die in der Lage sind, zu diesen Thema Aufklärung zu leisten.

Ziel der Veranstaltung soll es sein, allen Menschen im Bezirk die Möglichkeit zu geben, sich allumfassenden mit der Thematik des Antiziganismus zu beschäftigen und um den Appell, der im Europarat eingereicht werden soll zur Verbesserung der Situation der Roma- und Sinti- Minderheiten, weitestgehend zu unterstützen.

Die Veranstaltung soll offen für alle Interessierten sein.

Im September 2011 ist der BVV über den Stand der Vorbereitung zu dieser Veranstaltung zu berichten.

 

 

Begründung:

Viel zu oft und zu unrecht fällt diese Opfergruppe aus dem Fokus der öffentlichen Ehrung am 27. Januar – Dem Tag der Erinnerung, des Mahnens und des Gedenkens. 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse Integration und Migration / Kultur und Bildung ff. überwiesen.

 

BE IntMig v. 13.01.10

 

Die Mitglieder des Ausschusses unterstützen das Anliegen der DS/1540/III, beraten aber intensiv über als problematisch empfundene Textpassagen im Antrag. Mit drei textlichen Änderungen empfiehlt der Ausschuss dem ff. KuBi-Ausschuss, der DS zuzustimmen.

Die Änderungen lauten:

Zeile 8-10 (ab "Die heutige Sit....):  Deren heutige Situation in Europa ist darzulegen. Es ist auf die besonderen Bedürfnisse sowie die soziale und kulturelle Vielfalt der Lebensformen von Roma und Sinti einzugehen.

Zeile 11/12 (statt "sowie aus lokalen Akteuren"): , der Verband der Sinti und Roma sowie lokale Akteure....

Zeile 14: das "um" wird gestrichen.

Zeile 18 beginnt (statt "Im Sept...."): Nach der Sommerpause 2010 ist der BVV...

 

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in zeitlicher Nähe zum 27. Januar 2011 eine Veranstaltung zu Ehren und zu Gedenken der während der Hitlerdiktatur ermordeten Sinti und Roma durchzuführen. Über die historischen Verbrechen an den Roma und Sinti – einschließlich ihrer ideologischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen - soll dabei aufgeklärt werden.

Weiter wird das Bezirksamt beauftragt, eine Veranstaltung zu initiieren, welche über die heutigen antiziganistischen Stereotype/Klischees aufklärt und die gefährdeten Lebensbedingungen der Roma und Sinti im heutigen Europa bekannt macht. Es ist auf die besonderen Bedürfnisse sowie die soziale und kulturelle Vielfalt der Lebensformen von Roma und Sinti einzugehen.

Um beide Veranstaltungen umzusetzen, sind geeignete Akteure aus den Selbstorganisationen von Sinti und Roma, aus Wissenschaft, Forschung und den Künsten sowie lokale Akteure einzuladen, mit denen das angemessene Vorgehen zu diesem Thema beraten und im Konsens beschlossen werden soll.  

Die Veranstaltung soll in den Publikationen und der homepage des Bezirks gut sichtbar beworben werden.

Im September 2010 ist der BVV über den Stand der Vorbereitung zu diesen Veranstaltungen zu berichten.

 

Begründung:

Wichtig ist, sowohl das Bewusstsein der gesellschaftlicher Entscheidungsträger für die besondere historische Verantwortung gegenüber den Minderheiten der Roma und Sinti zu schärfen, wie auch allen Menschen im Bezirk die Möglichkeit zu geben, sich umfassend mit ihrem Leben und der Thematik des Antiziganismus zu beschäftigen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in zeitlicher Nähe zum 27. Januar 2011 eine Veranstaltung zu Ehren und zu Gedenken der während der Hitlerdiktatur ermordeten Sinti und Roma durchzuführen. Über die historischen Verbrechen an den Roma und Sinti – einschließlich ihrer ideologischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen - soll dabei aufgeklärt werden.

Weiter wird das Bezirksamt beauftragt, eine Veranstaltung zu initiieren, welche über die heutigen antiziganistischen Stereotype/Klischees aufklärt und die gefährdeten Lebensbedingungen der Roma und Sinti im heutigen Europa bekannt macht. Es ist auf die besonderen Bedürfnisse sowie die soziale und kulturelle Vielfalt der Lebensformen von Roma und Sinti einzugehen.

Um beide Veranstaltungen umzusetzen, sind geeignete Akteure aus den Selbstorganisationen von Sinti und Roma, aus Wissenschaft, Forschung und den Künsten sowie lokale Akteure einzuladen, mit denen das angemessene Vorgehen zu diesem Thema beraten und im Konsens beschlossen werden soll.  

Die Veranstaltung soll in den Publikationen und der homepage des Bezirks gut sichtbar beworben werden.

Im September 2010 ist der BVV über den Stand der Vorbereitung zu diesen Veranstaltungen zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung.

 

 

KuBi 20.01.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.38 - überwiesen
   
   
    13.01.2010 - Integration und Migration
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    03.02.2010 - Kultur und Bildung
    Ö 6 - vertagt
   
   
    03.03.2010 - Kultur und Bildung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS1540_BE KuBi_Ehrung von Sinti und Roma (19 KB)      
   
    10.03.2010 - Integration und Migration
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.03.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.11.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
   
   
    20.01.2011 - Kultur und Bildung
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    26.01.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 13  
Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945  
DS/1974/III  
Ö 14  
Umsetzungsvoraussetzungen für die weitere Verwaltungsmodernisierung durch intercultural mainstreaming prüfen  
DS/2030/III  
Ö 15  
Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit (Antrag der Fraktion Die Linke)      
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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