Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 15.01.09 beschlossen:
Das Bezirksamt nimmt die von den
QM-Teams an den Bezirk eingereichten Unterlagen zur Gebietsentwicklung in den
QM-Gebieten und zur Schwerpunktsetzung für die Fortschreibung der integrierten
Handlungskonzepte 2009 zur Kenntnis.
(Anlagen
1 – 6)
A). Begründung
Das Bezirksamt ist im Rahmen der Kooperation mit der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung verpflichtet, in bezirklichen
Lenkungsrunden für die QM-Fördergebiete über die Entwicklung der Arbeit in den
QM-Gebieten und die Festlegung von Schwer-punkten zur Fortschreibung der
integrierten Handlungskonzepte zu entscheiden.
Die vorgelegten Unterlagen zur Entwicklung in den Gebieten und
zur Fortschreibung der Handlungskonzepte 2009 wurden von den
Quartiersbeauftragten (QM-Teams) in Abstimmung mit dem Bezirk erstellt.
Die Grundlagen für die Entwicklung
der Arbeit in den QM-Gebieten und die Schwerpunktsetzungen für 2009 sind in
Abstimmungsprozessen mit Bürgerinnen und Bürgern, Ämtern und sonstigen Akteuren
auf Quartiersebene entwickelt und in den Steuerungsrunden des jeweiligen
Fördergebietes und den ressortübergreifenden Gebietskonferenzen und der
Lenkungsrunde im Bezirk erarbeitet worden.
B). Rechtsgrundlage:
§15 BezVG
C). Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die
Finanzplanung:
keine
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
Keine
b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:
keine
Berlin, den 21.01.09
Dr. Franz Schulz
Bezirksbürgermeister
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird in alle Ausschüsse ohne RPA, E + B, Spree
überwiesen mit abschließender Beratung als „Themen-BVV“.
JC
10.02.09
Der
Ausschuss empfiehlt der BVV die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen.
SportA
11.02.2009
Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
GleichstA
11.02.2009
Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
QM
12.02.2009
Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
IntMig
12.02.09
Der
Ausschuss empfiehlt, die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen,
allerdings möchten sie bei der Themen– BVV
folgenden als problematisch angesehenen Punkt diskutieren: QM Zentrum Kreuzberg Oranienstr –
Ergebnisse der Kartenabfrage, Priorität 3: Abschaffung...
Schule
18.02.09
Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
Kubi
19.02.2009
Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
ImmoVerwA
04.03.2009
Der
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen
SozGes
05.03.2009
Der
Ausschuss empfiehlt mehrheitlich (NEIN-2, ENTHALTUNG-1) die Drucksache zur
Kenntnis zu nehmen.
PHI
10.03.2009
Verfahrensvorschlag
an ÄR
Im Ergebnis
der Behandlung o.g. DS am 10.03.09 empfiehlt der Ausschuss für Personal,
Haushalt und Investitionen dem Ältestenrat der BVV zur abschließenden
Behandlung dieser
DS folgende
Verfahrensweise zu beraten und dazu eine Entscheidung zu treffen:
- Durchführung einer thematischen
BVV mit nachstehender Verfahrensweise:
(1) Anhörung am Quartiersmanagement
beteiligter Gremien
-
Bezirksamt
. zur DS 1105/III insgesamt
. mit einer Bewertung der Erfüllung
der grundlegenden Zielstellungen des QM
. Darlegung der künftigen
Schwerpunkte und Arbeitsweise in der Zusammenarbeit zwischen BA und QM
Das BA sollte im Vorfeld der thematischen BVV aufgefordert
werden, eine Übersicht der in den QM-Gebieten zugewiesenen und nach Projekten
verwendeten finanziellen Mittel zu erstellen und der BVV rechtzeitig
vorzulegen.
-
Quartiersräte
. Wirkungsweise und Ergebnisse des
QM insbesondere hinsichtlich solcher Aufgabegebiete wie Integration, Bildung
und Arbeit
. Vorschläge zur weiteren
Qualifizierung der QM-Arbeit
-
Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung
. Bewertung
der QM-Arbeit aus ihrer Sicht
.
Orientierungen für die Fortsetzung der QM-Arbeit
Für den zeitlichen Ablauf der Anhörung sollten den
Beteiligten sowohl ein Zeitlimit als auch eine grobe Inhaltsanforderung
vorgegeben werden.
(2) Debatte zu den Inhalten der Anhörung
2. Beschlussfassung zur DS 1105/III und evtl.
eingereichter Anträge zum Thema QM
WirtschAS 12.03.09
Zur
Kenntnis zu nehmen, genaue Diskussion auf der Sonder – BVV
StadtBau
07.07.09
Der
Stadtplanungsausschuss beschließt, die DS nicht in diesem Gremium zu beraten,
da es hierzu noch eine Themen BVV geben wird und dort ebenfalls in die
Diskussion gegangen werden kann.
Gemeinsame
Sitzung aller Ausschüsse am 14.01.2010
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
