Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Datum: Do, 15.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 27.11.2008      
Ö 3  
Fortschreibung der "Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum" Konzeptentwurf 10/2008 (Stadtpl ff)  
Enthält Anlagen
DS/1059/III  
Ö 4  
Auswertung Weihnachtsmarkt      
Ö 5  
Ergebnis der Ausschreibung Eisenbahnmarkthalle      
Ö 6  
Rahmenvereinbarung Unternehmensservice  
Enthält Anlagen
DS/1003/III  
Ö 7  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)  
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 8  
Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen (KuBi ff)  
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
Ö 9  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 (PHI ff)  
DS/1082/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

 

 

 

Text siehe Anlage !

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in folgende Ausschüsse überwiesen:

 

- WiBo, UmwVerk, StadtPlan, Sport, SozGes, KuBi, JHA, IntMig, ImmoVerw, Schule, Frauen/Gleichst., BeDeQM, JobC, PHI ff. 

 

 

 

Soz/Ges 08.01.09

Vertagt

 

JC 13.01.09

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss PHI, der BVV zu empfehlen, die Drucksache anzunehmen.

 

PHI 27.01.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

 

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.43 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.01.2009 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    08.01.2009 - Soziales und Gesundheit
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    13.01.2009 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    14.01.2009 - Sport
    Ö 4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.01.2009 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.01.2009 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.01.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    21.01.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.01.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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