Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Di, 06.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 16.09.09      
Ö 3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 2. Lesung Bezirkshaushalt 2010/11 Hier: Kapitel 46 ¿ Planen, Vermessen, Genehmigen .Titel 4610 ¿ Stadtplanung .Titel 4620 ¿ Vermessung .Titel 4630 ¿ Genehmigen BE:Herr Dr. Schulz  
DS/1408/III  
Ö 3.1  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
DS/1408-1/III  
Ö 3.2  
Übertragung aller kommunaler Kinder- und Jugendeinrichtungen nicht im Haushaltsplan abbilden!  
DS/1408-2/III  
Ö 3.3  
Zum Doppelhaushalt 2010/11  
DS/1408-4/III  
Ö 3.4  
Nachschiebeliste (II) zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
DS/1408-5/III  
Ö 4  
Weitere Entwicklung der Südlichen Friedrichstadt als Standort der Kreativwirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1237/III  
Ö 5  
Bebauungsplan XVII-4 für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, Lichtenberger Bezirksgrenze und Kynaststraße, für Teilflächen der Bahnanlagen im Bereich des Ostkreuzes mit anliegenden Straßenabschnitten der Hauptstraße und der Boxhagener Straße sowie für Abschnitte der Karlshorster Straße und der Kynaststraße in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain und Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/1432/III  
Ö 6  
Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/1354/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer zu erarbeiten.

 

Diese sollen Grundstücksübergreifend zwischen Schillingbrücke und der Köpenicker Str. 10a gelten.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2009 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer zu erarbeiten.

 

Diese sollen Grundstücksübergreifend zwischen Schillingbrücke und der Köpenicker Str. 10a gelten.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2009 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

23.09.09 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird überwiesen in die Ausschüsse Stadtplanung und Bauen und Spreeraum(ff).

 

 

 

StadtBau 02.02.10

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    01.07.2009 - Ausschuss SPREERAUM
    Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.07.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.31 - überwiesen
   
   
    06.10.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - vertagt
   
   
    14.10.2009 - Ausschuss SPREERAUM
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    03.11.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - gegenstandslos
   
   
    13.01.2010 - Ausschuss SPREERAUM
    Ö 4.1.1 - gegenstandslos
   
   
    24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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