Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 13.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 25.11.2008 und 09.12.2008      
Ö 3     Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013  
DS/1082/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

 

 

 

Text siehe Anlage !

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in folgende Ausschüsse überwiesen:

 

- WiBo, UmwVerk, StadtPlan, Sport, SozGes, KuBi, JHA, IntMig, ImmoVerw, Schule, Frauen/Gleichst., BeDeQM, JobC, PHI ff. 

 

 

 

Soz/Ges 08.01.09

Vertagt

 

JC 13.01.09

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss PHI, der BVV zu empfehlen, die Drucksache anzunehmen.

 

PHI 27.01.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird beschlossen.

 

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.43 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.01.2009 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    08.01.2009 - Soziales und Gesundheit
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    13.01.2009 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    14.01.2009 - Sport
    Ö 4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.01.2009 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.01.2009 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.01.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    21.01.2009 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.01.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 4     AED-Geräte in allen bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
DS/0362/III  
Ö 5     Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
DS/1044/III  
Ö 6     Transparentes Verfahren bei der Abgabe von Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0601/III  
Ö 7     Sehbehindertengerechte Markierungen
Enthält Anlagen
DS/0616/III  
Ö 8     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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