Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage wird beschlossen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Drucksache wird in alle
Ausschüsse ohne EBGO, RPA und SPREE überwiesen.
Ausschuss für Personal, Haushalt und
Investitionen ff.
StadtBau
06.10.09
Nichtbefassung!
KuBi
07.10.09
Der
Ausschuss teilt dem federführenden Ausschuss mit, dass sich mit der Drucksache
nicht befasst wird, weil es den Bereich nicht betrifft.
Sport 17.11.09
Die
Mitglieder empfehlen dem ff Ausschuss PHI, die DS 1408-1/III abzulehnen.
Abstimmungsverhältnis:
3 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen
23.02.2010
PHI
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage wird beschlossen.
24.02.2010
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage wird nicht beschlossen.