Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 17.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung Projekt Ton, Steine, Gärten - Eingeladen hierzu ist Herr Heim      
Ö 3  
Verkehrsuntersuchung Bergmannstr - Eingeladen ist dazu Herr Meier      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 5  
Resolution zur A 100      
Ö 6  
Ausweisung von neuen Grillplätzen Hier: Überarbeitung und Anpassung der DS 156/II vom 26. Juni 2002  
DS/1091/III  
Ö 7  
Alternativen zum Halteverbot in der Oranienstraße  
DS/1140/III  
Ö 8  
Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/1142/III  
Ö 9  
Umrüstung Fahrzeuge Bezirksamt Hier: Hybrid-, Elektro- o.ä. umweltfreundliche Antriebssysteme  
DS/1143/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV, hier dem Umwelt- und dem Haushaltsausschuss vor dem Ankauf von neuen Fahrzeugen für das Bezirksamt seine Bemühungen darzulegen, um jene mit Hybrid-, Elektro- o.ä. umweltfreundlichen Antriebssystem auszurüsten.

 

 

 

Begründung:             

 

Im Januar 2007 wurde in einer Protokollnotiz des Haushaltsausschusses zum Investitionsplan 2007-11 (DS 0072/III) festgelegt, mit dem Ankauf von Neuwagen ab 2007 den Fahrzeugpark des BA auf umweltfreundlichere und emissionsärmere Motoren/Antriebssystem umzustellen.

Es ist richtig, dass die 2007 und 2008 gekauften Fahrzeuge die grüne Umweltplakette erhielten, da sie den neuesten Euro-Normen entsprechen.

Der erreichte Stand ist aber nicht der möglich machbare Stand und auch nicht im Sinne des Antragstellers vom Januar 2007.

r die Jahre 2009 bis 2011 sind Anschaffungen für das Ordnungsamt drei Fahrzeuge für insgesamt 56 T? vorgesehen.

Warum können diese Fahrzeuge nicht bspw. mit Hybridmotoren laufen? Wann will das grüne Bezirksamt endlich seinem Ruf gerecht werden?

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr und PHI ff. überwiesen.

 

 

 

Auss UMV empfiehlt dem ff Auss PHI 17.03.2009

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV, hier dem Umwelt- und dem Haushaltsausschuss vor dem Ankauf von neuen Fahrzeugen für das Bezirksamt seine Bemühungen darzulegen, um jene mit jeweils umweltfreundlichtsten Antriebssystem auszurüsten.

 

 

24.03.2009        PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV, hier dem Umwelt- und Haushaltsausschuss, vor dem Ankauf von neuen Fahrzeugen für das Bezirksamt, seine Bemühungen darzulegen, um jene mit dem jeweils umweltfreundlichtsten Antriebssystem auszurüsten.

 

Dieser Darstellung ist eine Wirtschaftlichkeitsberechnung beizufügen.

 

 

 

BVV 25.03.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV, hier dem Umwelt- und Haushaltsausschuss, vor dem Ankauf von neuen Fahrzeugen für das Bezirksamt, seine Bemühungen darzulegen, um jene mit dem jeweils umweltfreundlichtsten Antriebssystem auszurüsten.

 

Dieser Darstellung ist eine Wirtschaftlichkeitsberechnung beizufügen.

 

   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.27 - überwiesen
   
   
    17.03.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.03.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.03.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10  
Biologischer Weinanbau
Enthält Anlagen
DS/1147/III  
Ö 11  
Die Teileinziehung von öffentlichem Straßenland an 8 Standorten zum Zweck des car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/1155/III  
Ö 12  
Jahresplanung 2009      
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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