Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration
Gremium: Integration und Migration
Datum: Do, 17.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bayouma-Haus
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 20.03.08      
Ö 3     Vorstellung des Bayouma-Hauses, Gespräch mit Frau Speck      
Ö 4  
Nichtverlängerung von Aufenthaltserlaubnissen Gast: Kenan Kolat,Geschäftsführer des TBB  
Enthält Anlagen
DS/0686/III  
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
DS/0620/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes zu beschließen.

 

 

Text siehe Anlage !

 

26.02.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache DS/0620/III wird in die Ausschüsse Beschäftigung und Jobcenter, bürgerschaftliches Engagement und Demokratieförderung und Quartiersmanagement, Frauen und Gleichstellung, Immobilienservice und Verwaltung, Integration und Migration, Jugendhilfe, Kultur und Bildung, Personal und Haushalt und Investitionen, Schule, Soziales und Gesundheit, Sport, Stadtplanung und Bauen, Umwelt und Verkehr und Wohnen, Wirtschaft und Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen.

 

05.03.2008 im StadtBau AS vertagt.

 

13.03.2008

Der Ausschuss für Beschäftigung und Jobcenter empfiehlt dem federführenden Ausschuss PHI die DS/ 0620/III anzunehmen.

 

4 ja – 0 Gegenstimmen - 7 Enthaltungen

 

 

26.03.2008 im ImmoServ AS vertagt – auf Antrag der LINKLEN

 

 

10.04.08 WirtschAS DS mit 4 ja – 1 nein – und 5 Enthaltungen empfohlen, DS zuzustimmen.

 

 

 

22.04.2008

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes

 

  • DS/0620/III             „Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2008 und 2009“

 

wird mit den die Drucksache DS/0620/III umfassenden Vorlagen des Bezirksamtes

 

  • DS/0355/III             „Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2008 und 2009“
  • DS/0373/III             „Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die
                            Jahre 2008 und 2009“
  • DS/0434/III            „2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die
                            Jahre 2008 und 2009“

 

beschlossen.

 

 

16.04.08 ImmoAS empfiehlt, der  DS zuzustimmen.

 

17.04.08 Integration und Migration empfiehlt, der DS zuzustimmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird angenommen.

   
    27.02.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    05.03.2008 - Sport
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    05.03.2008 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    05.03.2008 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    06.03.2008 - Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.03.2008 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    18.03.2008 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    20.03.2008 - Integration und Migration
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.03.2008 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    02.04.2008 - Sport
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    03.04.2008 - Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    10.04.2008 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    16.04.2008 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.04.2008 - Integration und Migration
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes u.a. Verständigung darüber, ob "Bericht aus dem Migrationsbeirat" zum regemäßigen TOP werden soll      
               
 
 

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