Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Datum: Do, 27.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 29.08.2007      
Ö 3  
Projekte der KapHag      
Ö 4  
Baumscheiben - insbesondere Errichtung von Sitzgelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0363/III  
Ö 5  
Verhinderung von Alkoholmissbrauch, insbesondere durch Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0372/III  
Ö 6  
Öffnung der Türme der Oberbaumbrücke für Besucher/-innen  
Enthält Anlagen
DS/0178/III  
Ö 7  
EU-Förderprogramm 2007-2013  
Enthält Anlagen
DS/0264/III  
Ö 8  
Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
DS/0265/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht über die gegenwärtige Vernetzung der bezirklichen Wirtschaftsförderung und den einzelnen Quartiersmanagements vorzulegen. Dabei soll insbesondere über die aktuelle Zusammenarbeit und über Möglichkeiten einer effizienteren Vernetzung informiert werden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2007 zu berichten.

 

Begründung:

 

Aus verschiedenen Diskussionen in der Vergangenheit wurde deutlich, dass die vorstehende Vernetzung verbesserungs- und ausbaufähig ist. Gerade die strukturschwachen QM-Gebiete sind auf eine Unterstützung durch wirtschaftsfördernde Maßnahmen angewiesen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Übersicht über die im Bezirk laufenden Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung aus den Mitteln des Programms „Soziale Stadt“ und den wirtschaftsdienlichen Maßnahmen zu erstellen. Weiterhin ist darzustellen, inwieweit eine Vernetzung der bezirklichen Wirtschaftsförderung und den Quartiersmanagementgebieten gegeben ist. Dabei soll insbesondere über die aktuelle Zusammenarbeit und über die Möglichkeiten einer effizienteren Vernetzung informiert werden.

 

Die Erfahrungen der QM bzgl. der wirtschaftlichen Situation der von ihnen betreuten Gebiete sollten in den Bericht einfließen

 

Das Bezirksamt/ Wirtschaftsamt wird darüber hinaus gebeten, die strategischen Schwerpunkte der Wirtschaftsförderung im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg  zu definieren. Der Arbeitskreis 1 des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit ist zu beteiligen.

 

Der BVV ist bis zum 5.9.2007 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für Bürgerliches Engagement, Demokratieförderung, QM und Wirtschaft, Bürgerdienste, Ordnungsamt (ff.) überwiesen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Übersicht über die im Bezirk laufenden Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung aus den Mitteln des Programms „Soziale Stadt“ und den wirtschaftsdienlichen Maßnahmen zu erstellen. Weiterhin ist darzustellen, inwieweit eine Vernetzung der bezirklichen Wirtschaftsförderung und den Quartiersmanagementgebieten gegeben ist. Dabei soll insbesondere über die aktuelle Zusammenarbeit und über die Möglichkeiten einer effizienteren Vernetzung informiert werden.

 

Die Erfahrungen der QM bzgl. der wirtschaftlichen Situation der von ihnen betreuten Gebiete sollten in den Bericht einfließen

 

Das Bezirksamt/ Wirtschaftsamt wird darüber hinaus gebeten, die strategischen Schwerpunkte der Wirtschaftsförderung im Bezirk Friedrichshain – Kreuzberg  zu definieren. Der Arbeitskreis 1 des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit ist zu beteiligen.

 

Der BVV ist bis zum 5.9.2007 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0265/III wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0265/III wird in die Ausschüsse für Bürgerliches Engagement, Demokratieförderung, QM und Wirtschaft, Bürgerdienste, Ordnungsamt (ff.)

überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0265/III wird zur Kenntnis genommen.

 

 

28.11.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0265/III wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    23.05.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.05.2007 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 5 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.06.2007 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    19.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    27.09.2007 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.10.2007 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.10.2007 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin