Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Datum: Do, 27.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 29.08.2007      
Ö 3  
Projekte der KapHag      
Ö 4  
Baumscheiben - insbesondere Errichtung von Sitzgelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0363/III  
Ö 5  
Verhinderung von Alkoholmissbrauch, insbesondere durch Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0372/III  
Ö 6  
Öffnung der Türme der Oberbaumbrücke für Besucher/-innen  
Enthält Anlagen
DS/0178/III  
Ö 7  
EU-Förderprogramm 2007-2013  
Enthält Anlagen
DS/0264/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bürgerinnen und Bürger und weitere Akteure des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg Informationen zu den Zielen, Maßnahmen, Förderbereichen und Antragsberechtigten der jeweiligen EU – Programme insbesondere auf der bezirklichen Internetseite einzustellen und Anfragenden entsprechende Hilfe durch die EU – Beauftragte anzubieten.

 

 

 

Begründung:

 

Mit dem Jahr 2007 beginnt auch eine neue Generation von Förderprogrammen in der Europäischen Union mit erheblich gesteigertem Finanzvolumen. Der bürokratische Aufwand ist hoch und die Vielzahl der Programme unübersichtlich. Es gibt aber spezifische Programmteile, die für Akteure auf der lokalen Ebene interessant sind. Es werden auch Kleinstprojekte gefördert. Insbesondere in den Bereichen: Jugend, Bildung, aktive Bürgerschaft und anderen Themen gibt es neue Ansätze und Möglichkeiten (z.B. „Jugend in Aktion“, „PROGRESS“, „Grundtvig“ usw.).

 

 

 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bürgerinnen und Bürger und weitere Akteure des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg Informationen zu den Zielen, Maßnahmen, Förderbereichen und Antragsberechtigten der jeweiligen EU – Programme insbesondere auf der bezirklichen Internetseite einzustellen und Anfragenden entsprechende Hilfe durch die EU – Beauftragte anzubieten.

 

Der BVV ist bis September 2007 zu berichten.

 

 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0264/III wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0264/III wird überwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt.

 

 

 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    23.05.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.12 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    19.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    27.09.2007 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.10.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.28 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 8  
Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
DS/0265/III  
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin