Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Kapitel 3730 (Schule) ist unter dem Titel 51900 folgende
Erläuterung anzubringen:
„Davon sind 600T Euro für energievermeidende,
energiemindernde und wassersparende Maßnahmen mit einer qualifizierten Sperre
zu belegen. Die Mittelfreigabe erfolgt durch die BVV nach positiver
Kenntnisnahme eines Maßnahmekonzeptes.“
Begründung:
1. 1. Der Einsatz dieser Mittel
trägt zu einer wesentlichen Senkung von Energie- und anderen
Bewirtschaftungskosten bei. Dies ist unter zwei Aspekten wichtig: einmal unter
Betrachtung der enormen Steigerung der Energiekosten, zum zweiten muss jeder
Weg zu Kostensenkungen in der
gegenwärtigen Haushaltssituation beschritten werden.
2. 2. Die Verpflichtung der
öffentlichen Verwaltung zu ökologischem Handeln und Planen muss hier nicht im
Detail erläutert werden. Aber diese Verpflichtung besteht auch im Zeitalter
knapper Kassen.
3. 3. Diese Maßnahmen stellen
einen zwingenden Beitrag zur notwendigen Modernisierung der Haustechnik an
Schulen dar.
Neufassung aus dem Haushaltsausschuss:
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird beauftragt bis zum Ende des Jahres 2005 ein Konzept für
energievermeidende, energiemindernde und wassersparende Maßnahmen für die
Dienstgebäude des Bezirks zu erarbeiten, um die Ausgaben in den Titeln 517 01
in den entsprechenden Kapiteln zu reduzieren.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Text
siehe Anlage !
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Drucksache wird in die Ausschüsse für Umwelt und Verkehr und Personal, Haushalt
und Investitionen (ff) überwiesen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
