Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr
Gremium: Umwelt und Verkehr
Datum: Di, 09.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2044/46
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 14.03.2006      
Ö 3     Bericht über das Straßenausbaubeitragsgesetz      
Ö 4     Abschlussbericht Neuordnung der bauenden und planenden Bereiche      
Ö 5     Evaluationsbericht Ordnungsämter      
Ö 6     Verkehrsentwicklung im Spreeraum  
Enthält Anlagen
 DS/0171/II  
Ö 7     Fahrradinfrastrukturmaßnahmen aufgrund der Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
DS/1453/II  
Ö 8     Integrationspolitische Zwischenbilanz (ImmiA ff.)  
DS/1515-1/II  
Ö 9     Verkehrskonzeption Spreeraum (II)  
DS/1603/II  
Ö 10     Ausweisung der Dresdener Strasse als Spielstrasse (HaushA ff.)  
Enthält Anlagen
 DS/1642/II  
Ö 11     Ostbahnhof als Fernverkehrsbahnhof erhalten  
Enthält Anlagen
 DS/1680/II  
Ö 12     Bau eines Kinderspielplatzes an der Blumenstraße  
DS/1960/II  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob ein Kinderspielplatz im Sinne der Spiel- , Frei- und Grünflachen Bilanz in diesem Stadtteil sinnvoll und erforderlich ist .

Des weiteren soll das Bezirksamt Finanzierungvorschlage erarbeiten .

Die Ausschüsse für Umwelt und Verkehr , Stadtplanung , Haushaltsausschuss (ff) sind zu beteiligen .

 

 

Begründung :

 

Die negative Frei- , Grün- und Spielflächenbilanz im Bezirk sowie die aktuelle Spielplatzsituation an diesem Standort machen es erforderlich geeignete Maßnahmen zu ergreifen um der Situation entgegen zu wirken.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag  wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr überwiesen.

 
Ö 13     Temporärer Taxihalteplatz zur Premium Modemesse  
Enthält Anlagen
 DS/1997/II  
Ö 14     Umgang mit nicht verausgabten Investitionsmitteln  
Enthält Anlagen
 DS/2002/II  
Ö 15     Verkehrssituation Friedrichstraße Ecke Kochstraße  
DS/2043/II  
Ö 16     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 17     Verschiedenes      
               
 
 

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