Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
- Das Bezirksamt wird beauftragt, als Folgerung aus der
Studie „Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg“ ein
Handlungskonzept vorzulegen, um die in der Studie benannten Defizite für
Menschen mit Behinderungen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen in der
Zukunft schrittweise zu beheben.
- Dabei sollen eine begründete Prioritätensetzung, ein
Zeitplan sowie ein zugehöriger Finanzierungsplan vorgelegt werden.
- Das Bezirksamt wird beauftragt seine Genehmigungsstrategie
für die nächsten Jahre zu beschreiben, um die behindertengerechte
Zugänglichkeit des Einzelhandels deutlich zu verbessern.
- Der BVV ist ein jährlicher Bericht über die Abarbeitung
der Defizite vorzulegen; der erste Bericht soll zur April-Sitzung 2006
stattfinden.
Begründung:
Die Studie hat deutlich gemacht, welche erschreckenden
Defizite im o. g. Sinne in unserem Bezirk bestehen. Dies wurde auch in den
Debatten zur Studie z. B. im Behindertenbeirat und in der Veranstaltung
„Menschen mit Behinderungen bzw. deren Vertreter debattieren in der
Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg“ am 30.11.2005
deutlich.
Daher ist es dringend nötig, wesentliche Schritte zur
Behebung der Defizite einzuleiten.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Der
Antrag – DS/1879/II – wird in den Ausschuss für Soziales und
Gesundheit überwiesen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Leichte Sprache
DGS
