Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 23.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 09.05.2006      
Ö 3  
DS/0100/II      
Ö 4  
Ausweisung der Dresdener Strasse als Spielstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1642/II  
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 07 Personalstellen Org/IT)  
DS/1747-12/II  
Ö 6  
Umgang mit nicht verausgabten Investitionsmitteln  
Enthält Anlagen
DS/2002/II  
Ö 7  
60. Jahrestag der ersten Wahlen in Berlin nach dem Ende der faschistischen Diktatur  
DS/2047/II  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des bevorstehenden 60. Jahrestages der ersten Wahlen in Berlin nach dem Ende der faschistischen Diktatur am 20.10.1946, bei denen auch die Bezirksverordnetenversammlungen der Berliner Bezirke gewählt wurden, eine Veranstaltung durchzuführen und gegebenenfalls weitere Initiativen (z.B. Ausstellung) zu ergreifen, um dieses Ereignis in einem angemessenen Rahmen öffentlich zu würdigen. In die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung ist die BVV einzubeziehen.

 

Der BVV ist zur Juni – Sitzung 2006 eine Vorlage zur Kenntnisnahme zuzuleiten.

 

Begründung:

 

Der 60. Jahrestag der ersten Wahlen nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus sollte Anlass  sein, sich öffentlich mit der Demokratiegeschichte der ehemaligen Bezirke Friedrichshain und Kreuzberg auseinander zu setzen und in diesem Zusammenhang auch angesichts von aktuellen demokratiefeindlichen Bestrebungen, von Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit ein Zeichen für Freiheit und Demokratie zu setzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Kultur und Bildung und für Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des bevorstehenden 60. Jahrestages der ersten Wahlen in Berlin nach dem Ende der faschistischen Diktatur am 20.10.1946, bei denen auch die Bezirksverordnetenversammlungen der Berliner Bezirke gewählt wurden, eine Veranstaltung durchzuführen und gegebenenfalls weitere Initiativen (z.B. Ausstellung) zu ergreifen, um dieses Ereignis in einem angemessenen Rahmen öffentlich zu würdigen. In die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung ist die BVV einzubeziehen.

 

Der BVV ist zur August – Sitzung 2006 eine Vorlage zur Kenntnisnahme zuzuleiten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des bevorstehenden 60. Jahrestages der ersten Wahlen in Berlin nach dem Ende der faschistischen Diktatur am 20.10.1946, bei denen auch die Bezirksverordnetenversammlungen der Berliner Bezirke gewählt wurden, eine Veranstaltung durchzuführen und gegebenenfalls weitere Initiativen (z.B. Ausstellung) zu ergreifen, um dieses Ereignis in einem angemessenen Rahmen öffentlich zu würdigen. In die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung ist die BVV einzubeziehen.

 

Der BVV ist zur August – Sitzung 2006 eine Vorlage zur Kenntnisnahme zuzuleiten.

 

   
    26.04.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.05.2006 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.05.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.61 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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