Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Fusion, IT  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Fusion, IT
Gremium: Verwaltung, Fusion, IT
Datum: Do, 08.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07  
DS/1747/II  
Ö 4     Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07  
DS/1747-1/II  
Ö 5     Verfahrensregelungen des Bezirks im Zusammenhang mit der siebenten Änderung des BezVG vom 15.07.05  
Enthält Anlagen
DS/1759/II  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird angenommen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, schnellstmöglich der BVV einen Entwurf über Verfahrensregelungen zur Umsetzung der Änderung des BezVG vom 15.07.2005 („Mehr Demokratie für BerlinerInnen und Berliner“) vorzulegen und soweit hier die BVV direkt angesprochen ist, mit ihr abzustimmen.

 

Text siehe Anlage zur DS 1759/II

 

Die Vorlage des Bezirksamtes 1759/II wird in die Ausschüsse für Verwaltung, Fusion, IT (Federführung) sowie Eingaben und Beschwerden/Geschäftsordnung verwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes DS/1759/II wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    08.09.2005 - Verwaltung, Fusion, IT
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.12.2005 - Eingaben und Beschwerden/GO
    Ö 10 - (offen)
   
   
    18.01.2006 - Eingaben und Beschwerden/GO
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.02.2006 - Verwaltung, Fusion, IT
    Ö 4 - vertagt
   
   
    09.03.2006 - Verwaltung, Fusion, IT
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    22.03.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.19 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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