Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (UGK)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (UGK)
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Teilnahme des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg am eea/ european energy award. Hier: Zwischenbericht und Entwurf EPAP (Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
DS/0916/VI  
Ö 3     Bestätigung des Protokolls vom 09.11.2023      
Ö 4     Hundeauslauffläche im Wriezener Park- Diskussion mit Anwohnenden aus Friedrichshain zu den geplanten Maßnahmen in der Grünfläche      
Ö 5     Vorstellung der Initiative Richard-Sorge-Kiez      
Ö 6     ehemaligen Müllplatz vom Brachvogel-Grundstück für anliegende Kita nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 7     Rasenfläche auf dem Rudolfplatz pflegen  
Enthält Anlagen
DS/0889/VI  
Ö 8     BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/0919/VI  
Ö 9     Sommerreinigung des Landwehrkanals  
Enthält Anlagen
DS/0920/VI  
Ö 10     Reinigung des Böcklerparks  
Enthält Anlagen
DS/0921/VI  
Ö 11     Modellprojekte- Entsiegelungsmaßnahmen mit Bürgerinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/0922/VI  
Ö 12     Alle Kraft dem Schulneubau  
Enthält Anlagen
DS/0926/VI  
Ö 13     Erweiterung des Bürgergartens Laskerwiese durch Entsiegelung der Bödikerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0927/VI  
Ö 14     Modellprojekt zu Recycling in Xhainer Gewerbebetrieben  
Enthält Anlagen
DS/0929/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Nach Vorbild des Charlottenburg-Wilmersdorfer und Neuköllner Modellprojekts zur “Abfallvermeidung und Abfallverwertung in der Gastronomie” soll ein ebensolches auch für Friedrichshain-Kreuzberg initiiert werden.

Die aus dem Modellprojekt resultierenden Erkenntnisse sollen verwertet und für die zukünftige Arbeit der betreffenden Stellen im Bezirksamt in Leitlinien bei der Bekämpfung von rechtswidrigen Wegwerfpraktiken in Unternehmen umgewandelt werden.

 

Begründung:

Das Modellprojekt “Abfallvermeidung und Abfallverwertung in der Gastronomie”, das 2019 in Neukölln und Charlottenburg-Wilmersdorf durchgeführt wurde, sollte in zwei Phasen Gastronomen im Bezirk in erster Linie dazu animieren, Müll zu trennen.

Hierfür wurden im ersten Schritt in eingeschränkten Bereichen in beiden Bezirken Gastronomen ermittelt, die bislang über keine Speiseresttonne verfügten. In einem Anschreiben vom Bezirksamt wurde ihnen dann eine kostenlose Beratung zu Fragen der Abfalltrennung und Energieeinsparung angeboten, sowie ein mehrsprachiges Plakat für Abfallverwertung für die Küche bereitgestellt. Bei der Beratung wurden die Betroffenen einerseits an ihre gesetzliche Verpflichtung zur Abfalltrennung erinnert - andererseits ergab die Beratung bei einigen, dass es erhebliche Energieeinsparpotenziale gab, die die Kosten für die korrekte und vorgeschriebene Entsorgung der Speisereste überkompensierten.

Durch diesen kommunikativ frischen und integrativen Kurs der zuständigen Bezirksämter konnte in den für die erste Phase des Versuchs ausgewählten Bereichen die Nutzung der Speiseresttonnen um ein vielfaches gesteigert werden, in Wilmersdorf von 30% auf 70% - innerhalb von weniger als zwei Jahren.

In der zweiten Phase des Vorhabens wurde das Modellprojekt dann auf die kompletten zwei Bezirke ausgeweitet, wobei das Bezirksamt eine Reihe von Maßnahmen für sein weiteres Verfahren erarbeitet hat, insbesondere zur Information der Betriebe und Ermittlung derjenigen, die noch keine Speiserest-tonne verwendeten. Daraus resultierte ebenfalls eine erhebliche Steigerung des Aufkommens von Speiseresttonnen in beiden Bezirken. Mithin konnte in manchen Betrieben durch die Trennung von Speiseresten das Restabfallvolumen reduziert werden, wodurch die Entsorgungskosten dramatisch sanken.

Friedrichshain-Kreuzberg muss im Rahmen seiner Zero-Waste-Strategie ganzheitlich agieren und proaktiv nicht nur auf Konsumenten, sondern auch die Gewerbebetriebe zugehen. Friedrichshain-Kreuzberg ist Tourismus-Hochburg, hier werden regelmäßig schnell und in Massen insbesondere Speisen produziert, wobei es nicht überraschend wäre, wenn in dieser Dauerhektik nicht alles ordnungsgemäß entsorgt wird. Gegenwärtig ist allerdings nur eine Recyclingquote für ganz Berlin bekannt, in Friedrichshain-Kreuzberg gibt es keine spezifischen Erhebungen dazu.

 

 

BVV 29.11.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Verkehr und Ordnung
  • Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

PHIRW 12.12.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

BVV 13.12.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Nach Vorbild des Charlottenburg-Wilmersdorfer und Neuköllner Modellprojekts zur „Abfallvermeidung und Abfallverwertung in der Gastronomie“ soll ein ebensolches auch für Friedrichshain-Kreuzberg initiiert werden. Deswegen soll sich der Bezirk bei der zuständigen Senatsabteilung dafür einsetzen an dem Modellprojekt teilnehmen zu können.

 

Die aus dem Modellprojekt resultierenden Erkenntnisse sollen verwertet und für die zukünftige Arbeit der betreffenden Stellen im Bezirksamt in Leitlinien bei der Bekämpfung von rechtswidrigen Wegwerfpraktiken in Unternehmen umgewandelt werden.“

 

   
    29.11.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.34 - überwiesen
   
   
    06.12.2023 - Ausschuss für Verkehr und Ordnung
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.12.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.12.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 15     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16     Verschiedenes      
               
 
 

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