Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (UGK)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (UGK)
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Teilnahme des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg am eea/ european energy award. Hier: Zwischenbericht und Entwurf EPAP (Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
DS/0916/VI  
Ö 3     Bestätigung des Protokolls vom 09.11.2023      
Ö 4     Hundeauslauffläche im Wriezener Park- Diskussion mit Anwohnenden aus Friedrichshain zu den geplanten Maßnahmen in der Grünfläche      
Ö 5     Vorstellung der Initiative Richard-Sorge-Kiez      
Ö 6     ehemaligen Müllplatz vom Brachvogel-Grundstück für anliegende Kita nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0702/VI  
Ö 7     Rasenfläche auf dem Rudolfplatz pflegen  
Enthält Anlagen
DS/0889/VI  
Ö 8     BVG-Haltestellen begrünen und mit PV-Anlagen ausstatten  
Enthält Anlagen
DS/0919/VI  
Ö 9     Sommerreinigung des Landwehrkanals  
Enthält Anlagen
DS/0920/VI  
Ö 10     Reinigung des Böcklerparks  
Enthält Anlagen
DS/0921/VI  
Ö 11     Modellprojekte- Entsiegelungsmaßnahmen mit Bürgerinitiativen  
Enthält Anlagen
DS/0922/VI  
Ö 12     Alle Kraft dem Schulneubau  
Enthält Anlagen
DS/0926/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für den dringend notwendigen Schulneubau die personellen Ressourcen in den bezirklichen Fachämtern, insbesondere in den Baudienststellen, prioritär zu Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

 

Die prognostizierten Schüler*innenzahlen für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg werden zu einer dramatischen Unterversorgung führen, wenn nicht alle geplanten und im Bau befindlichen Neu- und Erweiterungsbauten fristgerecht fertiggestellt werden können. Das Bezirksamt und die BVV tragen die politische Verantwortung für die Realisierung dieser Maßnahmen.

 

 

BVV 29.11.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Schule
  • Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
  • Ausschuss für Verwaltung, Bürgerdienste, Digitalisierung und Facility Management
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

PHIRW 23.04.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 24.04.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, für den dringend notwendigen Schulneubau die personellen Ressourcen in den bezirklichen Fachämtern, insbesondere in den Baudienststellen, prioritär zu Verfügung zu stellen.

 

   
    29.11.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.31 - überwiesen
   
   
    05.12.2023 - Ausschuss für Verwaltung, Bürgerdienste, Digitalisierung und Facility Management
    Ö 3 - vertagt
   
   
    12.12.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - vertagt
   
   
    18.01.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    12.03.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.03.2024 - Ausschuss für Verwaltung, Bürgerdienste, Digitalisierung und Facility Management
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    24.04.2024 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 13     Erweiterung des Bürgergartens Laskerwiese durch Entsiegelung der Bödikerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0927/VI  
Ö 14     Modellprojekt zu Recycling in Xhainer Gewerbebetrieben  
Enthält Anlagen
DS/0929/VI  
Ö 15     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16     Verschiedenes      
               
 
 

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