Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung
Datum: Mi, 18.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls      
Ö 3     Ordnungsamt Vorstellung der verschiedenen Arbeitsbereiche und Anforderungen durch den Leiter des Ordnungsamts Herrn Wenz und Mitarbeiter*innen      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1     Festeliste      
Ö 4.2     Kiezblock- und Verkehrberuhigungsinitiativen      
Ö 4.2.1     Initiative ‚Niederbarnimstraße für Alle‘      
Ö 4.2.2     Initiative ‚Leiser Bergmannkiez‘      
Ö 4.2.3     Nachfragen zur Drucksache DS/0541/VI Verkehrsberuhigung Privatstraße      
Ö 4.3     Stand Umsetzung DS/0473/VI ‚Einbeziehung der Gewerbetreibenden in der Eisenbahnstraße in die Entscheidungsfindung über die Ausweitung des Straßenmarktes‘      
Ö 5     Jährlich zwei Prozent der Auto-Parkplätze entsiegeln und begrünen
Enthält Anlagen
DS/0425/VI  
Ö 6     Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Spielstraße Richard-Sorge-Straße!  
Enthält Anlagen
DS/0466/VI  
Ö 7     Urbane Plätze für Jugendliche schaffen - besonders an Bedürfnisse junger Frauen dabei denken  
Enthält Anlagen
DS/0467/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, kostenlose Freiräume für Jugendliche zu schaffen. Im Zuge der sich entwickelnden Kiezblöcke sollen öffentliche Aufenthaltsräume /Plätze für ältere Kinder und junge Erwachsene mitgedacht und entwickelt werden. Wichtig sind dabei Sitzmöglichkeiten, Überdachung und freies W-Lan. Weitere Anforderungen sollten mit den Jugendlichen gemeinsam entwickelt werden. Besonders ist dabei auch auf die Bedürfnisse von Mädchen und jungen Frauen zu achten, Sicherheit und Barrierefreiheit sind u.a. dabei zwei wichtige Aspekte.

 

Die Finanzierung könnte bspw. über das Programm ‚Lebendige Zentren und Quartiere‘ erfolgen.

 

Der BVV ist dazu spätestens im Mai 2023 unaufgefordert zu berichten.

 

Begründung:


In einem hochverdichteten Bezirk wie Friedrichshain-Kreuzberg ist es wichtig auch an neue kostenlose Freiräume für Jugendliche zu denken. Sie gehören zu den am wenigsten betrachteten Gruppen, da sie einerseits den Spielplätzen entwachsen sind und über wenig Geld, meist nur Taschengeld, verfügen, sich Cafés deshalb nicht leisten können. Sie brauchen kostenfreie öffentliche Orte, um sich auszutauschen.

 

Im Zuge der sich entwickelnden Kiezblöcke, in denen es vermehrt öffentlichen Raum für Menschen geben wird, müssen Plätze entstehen, die besonders für Jugendliche geeignet sind.

 

Während junge Männer gern die neu geschaffenen Calisthenicsanlagen nutzen, neigen junge Frauen eher dazu, Sport im geschützten Raum zu betreiben. Junge Frauen haben ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis, benötigen kostenlose Toiletten. Weitere Anforderungen an diese öffentlichen Plätze sollen gemeinsam mit den Jugendlichen und jungen Erwachsenen entwickelt werden.

 

 

BVV 30.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Verkehr und Ordnung
  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

PHIRW 24.01.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, kostenlose Freiräume für Jugendliche zu schaffen. Im Zuge der sich entwickelnden Kiezblöcke sollen öffentliche Aufenthaltsräume /Plätze für ältere Kinder und junge Erwachsene mitgedacht und entwickelt werden. Wichtig sind dabei Sitzmöglichkeiten, Überdachung und freies W-Lan. Weitere Anforderungen sollten mit den Jugendlichen gemeinsam entwickelt werden. Besonders ist dabei auch auf die Bedürfnisse von Mädchen und jungen Frauen zu achten, Sicherheit und Barrierefreiheit sind u.a. dabei zwei wichtige Aspekte.

 

Die Finanzierung könnte bspw. über das Programm ‚Lebendige Zentren und Quartiere‘ erfolgen.

 

Der BVV ist dazu spätestens im Mai 2023 unaufgefordert zu berichten.

 

 

BVV 25.01.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, kostenlose Freiräume für Jugendliche zu schaffen. Im Zuge der sich entwickelnden Kiezblöcke sollen öffentliche Aufenthaltsräume /Plätze für ältere Kinder und junge Erwachsene mitgedacht und entwickelt werden. Wichtig sind dabei Sitzmöglichkeiten, Überdachung und freies W-Lan. Weitere Anforderungen sollten mit den Jugendlichen gemeinsam entwickelt werden. Besonders ist dabei auch auf die Bedürfnisse von Mädchen und jungen Frauen zu achten, Sicherheit und Barrierefreiheit sind u.a. dabei zwei wichtige Aspekte.

 

Die Finanzierung könnte bspw. über das Programm ‚Lebendige Zentren und Quartiere‘ erfolgen.

 

Der BVV ist dazu spätestens im Mai 2023 unaufgefordert zu berichten.

 

   
    30.11.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.33 - überwiesen
   
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.01.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8     Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen!  
Enthält Anlagen
DS/0471/VI  
Ö 9     'Xhain-Terrassen' auch über 2022 erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0523/VI  
Ö 10     Kein Strafzettel für die Anwohner in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0531/VI  
Ö 11     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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