Tagesordnung - Außerordentlich öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Außerordentlich öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Mo, 14.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 17:55 Anlass: außerordentliche
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln  
DS/0077-17/VI  
Ö 3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Rückkehrförderung
DS/0077-36/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

3995/68130

Ansatzsenkung 2022  - 1.000

Ansatzsenkung 2023  - 1.000

 

4500/97130

Ansatzsenkung 2022  - 1.000

Ansatzsenkung 2023  - 1.000

 

Begründung:

Es ist eine Prinzipienfrage, einer Verwaltung keinerlei Anreize zu schaffen, Menschen zu einer freiwilligen Rückkehr bringen zu wollen. Anfallende Kosten werden übernommen, also besteht kein Grund mehr als einen Merkansatz in niedrigster möglicher Höhe zu bilden.

 

 

PHIRW 10.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

3995/68130

Ansatzsenkung 2022  - 1.000

Ansatzsenkung 2023  - 1.000

 

4500/97130

Ansatzsenkung 2022  - 1.000

Ansatzsenkung 2023  - 1.000

 

 

PHIRW 14.03.2022

zurückgezogen
   
    10.03.2022 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 2.37 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.03.2022 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - zurückgezogen
   
Ö 4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Erhalt und Weiterbetrieb des Hörwegs Frauengefängnis Barnimstraße  
DS/0077-48/VI  
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: hier: Mieteinnahmen erhöhen  
DS/0077-54/VI  
Ö 6  
Austauschseite zur Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023  
Enthält Anlagen
 DS/0077-55/VI  
Ö 7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
Enthält Anlagen
 DS/0077/VI  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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