Drucksache - 0894/6  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zunächst den Pop-up-Radweg auf der Kantstraße und anschließend auch die anderen Pop-up-Radwege im Bezirk abzuschaffen. Der BVV ist bis zum 31. August 2024 zu berichten.

Begründung:

Die Pop-up-Radwege wurden während der Coronazeit eingeführt und sollten ursprünglich auch nur so lange bestehen bleiben, wie die Regeln zur Pandemiebekämpfung galten. Die Coronamaßnahmen sind jedoch lange vorbei und die Pop-up-Radwege somit obsolet. Überdies verursachen die neuartigen Radwege eine Reihe Probleme. In der Kantstraße können keine neuen Baugenehmigungen für den Ausbau der Dachgeschosse erteilt werden, weil dazu die Feuerwehrfläche auf der Straße erweitert werden müssten. Dabei stehen jedoch die bei Einrichtung des Pop-up-Radwegs verlegten Parkplätze im Wege. Folglich muss der Pop-up-Radweg beseitigt und den Autos wieder das Parken am Straßenrand gestattet werden, um Platz für Feuerwehrflächen zu schaffen. Bitte stimmen Sie dem Antrag zu.