Drucksache - 0882/6  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie lang ist die durchschnittliche Wartezeit auf einen Bürgeramtstermin in Charlottenburg-Wilmersdorf und wie berechnet sich dieser Durchschnittswert überhaupt?

Die durchschnittliche Wartezeit wird nicht durch die Bezirke, sondern durch den Senat, bzw. die Senatskanzlei als verfahrensbetreuende Behörde des entsprechenden technischen Dienstes ZMS erhoben. Den Bezirken steht die technische Auswertungsmöglichkeit nicht zur Verfügung. Entsprechende Fragen sind daher an den Senat zu richten. Dem Amt für Bürgerdienste ist bekannt, dass die Zielerreichung auf gesamtstädtischer Ebene mittels ständiger Kundinnen- und Kundenbefragungen gemessen wird und seit Jahren bei rund 61 % aller gebuchten Termine liegt. Als Ergebnis des Projekts 14-Tage-Ziel des Senats soll in Kürze ein intelligentes Terminmanagementsystem Terminbedarfe der Bürger:innen vorhersagen können.

Eine andere statistische Erhebung erfolgt im Bezirk aus genannten Gründen nicht. Grundsätzlich werden gemäß Verwaltungsvorschrift Termine 56 Tage im Voraus freigeschaltet. Die Standorte im Bezirk schalten aber je nach Personalkapazität auch noch zusätzlich Termine tages- und wochenaktuell. Auch eine Vorsprache am Bürgeramtstresen ist möglich.

Insgesamt hat sich das Terminangebot im letzten Jahr im Bezirk kontinuierlich verbessert, sodass monatlich zwischen 13.000 – 14.500 Termine angeboten werden, damit rangiert Charlottenburg-Wilmersdorf auf den ersten Plätzen im berlinweiten Bezirksranking der Terminstatistik.

Dringende Anliegen kann der Bezirk auch durch Vorhalten der Notfall-hotline lösen, hier werden intern weitere Termine extra für diese Hotline freigeschaltet und ein Termin zwischen ein und vier Wochen garantiert werden.

2. Ab wann kann das Bezirksamt sicherstellen, dass die Wartezeit auf einen Bürgeramtstermin höchstens 14 Tage beträgt und wie steht das Bezirksamt zu der Idee terminfreie Tage oder Stunden anzubieten?

Eine Terminverfügbarkeit innerhalb von 14-Tagen ist aufgrund der Allzuständigkeit im Land

Berlin eine gesamtstädtische Aufgabe. Konkrete Termine können hierzu nicht genannt werden.

Derzeit ist eine große Stellenausschreibung kurz vor der Veröffentlichung und die Angebote der bezirklichen Bürgerämter werden kontinuierlich ausgebaut. Derzeit bestehen auf Senatsebene Bestrebungen terminfreie Tage wiedereinzuführen. Der Bezirk wird sich an den entsprechenden Gesprächen beteiligen.

3. Wie geht das Bezirksamt mit dem Problem um, dass gebuchte Termine nicht wahrgenommen werden und wie viele nicht wahrgenommene Termine gab es in den vergangenen 24 Monaten? (Bitte Anzahl pro Monat auflisten!)

Auf Senatsebene wurden hierzu im Terminbuchungssystem Vorkehrungen getroffen (durch bspw. eine Terminerinnerung per E-Mail und erleichterte Absagemöglichkeiten).

Unser Bezirk ist durchgehend der Bezirk mit einer der geringsten Nichterscheindenden-Quote. Über die Ursachen kann nur spekuliert werden.

  Anzahl nicht wahrgenommene Termine

Mai 22   1577

Jun 22  2017

Jul 22  1919

Aug 22 1689

Sep 22 1394

Okt 22  1339

Nov 22 1504

Dez 22 727

Jan 23  505

Feb 23 515

Mrz 23  913

Apr 23  1377

Mai 23  1142

Jun 23  1134

Jul 23  1209

Aug 23 1259

Sep 23 1123

Okt 23  1062

Nov 23 884

Dez 23 1243

Jan 24  1355

Feb 24 1997

Mrz 24  830

Apr 24  826

Mai 24  873

Jun 24  933

Mit freundlichen Grüßen

Arne Herz