Drucksache - 0451/6  

 
 
Betreff: Bildung von Ausschüssen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in der 6. Wahlperiode nach Wiederholungswahl
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator: 
Verfasser:Hertel/Kempf/Weise 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringlichkeitsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
27.04.2023 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 19.04.2023
2. Version vom 20.04.2023
3. Version vom 26.04.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf bildet die folgenden 15 bzw. 17 Ausschüsse:

 

  1. Ausschuss für Stadtentwicklung
    Bestehend aus 17 Mitgliedern im Verhältnis 4:3:2:1:1:1 einschließlich 5 Bürgerdeputierten im Verhältnis 2:2:1
     
  2. Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Bestehend aus 17 Mitgliedern im Verhältnis 4:3:2:1:1:1 einschließlich 5 Bürgerdeputierten im Verhältnis 2:2:1

 

  1. Ausschuss für Bürgerdienste
    Bestehend aus 11 Mitgliedern im Verhältnis 2:2:1:1:1:1 einschließlich 3 Bürgerdeputierten im Verhältnis 1:1:1

 

  1. Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
    Bestehend aus 11 Mitgliedern im Verhältnis 2:2:1:1:1:1 einschließlich 3 Bürgerdeputierten im Verhältnis 1:1:1

 

  1. Ausschuss für Geschäftsordnung
    Bestehend aus 11 Mitgliedern im Verhältnis 3:3:2:1:1:1

 

  1. Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Bestehend aus 15 Mitgliedern im Verhältnis 3:3:2:1:1:1 einschließlich 4 Bürgerdeputierten im Verhältnis 2:1:1

 

  1. Ausschuss für Rechnungsprüfung
    Bestehend aus 7 Mitgliedern im Verhältnis 2:1:1:1:1:1

 

  1. Ausschuss für Soziales
    Bestehend aus 11 Mitgliedern im Verhältnis 2:2:1:1:1:1 einschließlich 3 Bürgerdeputierten im Verhältnis 1:1:1

 

  1. Ausschuss für Gesundheit
    Bestehend aus 11 Mitgliedern im Verhältnis 2:2:1:1:1:1 einschließlich 3 Bürgerdeputierten im Verhältnis 1:1:1

 

  1. Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Bestehend aus 13 Mitgliedern im Verhältnis 3:2:2:1:1:1 einschließlich 3 Bürgerdeputierten im Verhältnis 1:1:1

 

  1. Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
    Bestehend aus 17 Mitgliedern im Verhältnis 4:3:2:1:1:1 einschließlich 5 Bürgerdeputierten im Verhältnis 2:2:1

 

  1. Ausschuss für Liegenschaften und IT
    Bestehend aus 11 Mitgliedern im Verhältnis 2:2:1:1:1:1 einschließlich 3 Bürgerdeputierten im Verhältnis 1:1:1

 

  1. Ausschuss für Schule
    Bestehend aus 11 Mitgliedern im Verhältnis 2:2:1:1:1:1 einschließlich 3 Bürgerdeputierten im Verhältnis 1:1:1

 

  1. Ausschuss für Sport
    Bestehend aus 13 Mitgliedern im Verhältnis 3:2:2:1:1:1 einschließlich 3 Bürgerdeputierten im Verhältnis 1:1:1

 

  1. Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Bestehend aus 13 Mitgliedern im Verhältnis 3:2:2:1:1:1 einschließlich 3 Bürgerdeputierten im Verhältnis 1:1:1

 

  1. Ausschuss für Partizipation und Integration
    Dieser Ausschuss wurde nicht aufgelöst und bleibt fest eingesetzt. Bestehend aus 9 Bezirksverordneten im Verhältnis 2:2:2:1:1:1 nebst 6, gemäß § 32 Abs. 2 Satz 3 BezVG, bereits gewählten Bürgerdeputierten.

 

  1. Jugendhilfeausschuss
    Dieser Ausschuss wurde nicht aufgelöst und bleibt fest eingesetzt. Bestehend aus 9 Bezirksverordneten im Verhältnis 2:2:2:1:1:1 nebst 6 Bürgerdeputierten der Träger der freien Jugendhilfe.

 

 

 

 
 

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