Drucksache - 1565/5  

 
 
Betreff: Bezirke bei Änderungen der Corona-Verordnung stärker einbinden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Dr. Biewener 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
18.06.2020 
46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme
1565-5 Anlage Antwortschreiben Sen_Kalayci

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 18.06.2020 folgenden Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt soll sich bei den entsprechenden Stellen dafür einsetzen, dass die Bezirke im Vorfeld zukünftiger Änderungen der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung stärker eingebunden werden.

 

 

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

 

Mit Schreiben vom 25.09.2020 wurde die zuständige Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung über die Drucksache1565/5 der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf in Kenntnis gesetzt und um Stellungnahme gebeten. Es wird gebeten, die Antwort der Anlage zu entnehmen.

 

Insgesamt fühlt sich das Bezirksamt als sachorientiert-kritischer Beratungspartner im Rahmen der fortlaufenden Pandemiebekämpfung gewertschätzt. Der Austausch erfolgt sowohl auf politischer als auch auf fachlicher Ebene regelmäßig.

 

 

Naumann Anlage (1)

 

 
 

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