Drucksache - 0997/5
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1. Mündliche AnfrageWolfgang Tillinger SPD-Fraktion Baumfällungen im Jahr 2018 in der großen Kaskade am Lietzensee
Ich frage das Bezirksamt:
Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.
2. Mündliche AnfrageAlbrecht Förschler CDU-Fraktion Einbindung bei der Standortfindung der MUF 2.0
Ich frage das Bezirksamt:
Beantwortung Frau BzStR’in Schmitt-Schmelz.
3. Mündliche AnfrageChristoph Wapler Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Unbesetzte Stellen
Ich frage das Bezirksamt:
Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.
4. Mündliche AnfrageJohannes Heyne FDP-Fraktion Ein Spielplatz für Eichkamp
Ich frage das Bezirksamt:
Beantwortung Frau BzStR’in Schmitt-Schmelz.
5. Mündliche AnfrageDr. Michael Seyfert AfD-Fraktion Beten in der Schule
Ich frage das Bezirksamt:
Beantwortung Frau BzStR’in Schmitt-Schmelz.
6. Mündliche AnfrageAnnetta Juckel Fraktion DIE LINKE Wer und was entscheidet über die Bebauung den Erhalt des Olympiaparks?
Ich frage das Bezirksamt:
Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.
7. Mündliche AnfrageDr. Christiane Timper SPD-Fraktion Umbauarbeiten im Böhm-Haus
Ich frage das Bezirksamt:
Beantwortung Herr BzStR Schruoffeneger.
8. Mündliche AnfrageReinhold Hartmann CDU-Fraktion Zahlen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im gesamten Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrter Herr Hartmann,
das Bezirksamt beantwortet diese Mündliche Anfrage schriftlich wie folgt:
Zu 1.:
Zum Stichtag 1.10.2018 waren folgende Stellenanteile im IT-gestützten Personalverwaltungsprogramm „IPV“ ausgewiesen (gerundet auf volle Stellen):
„Besetzbar“ bezieht sich hier auf alle Stellenanteile, deren Besetzung vom Bezirk unmittelbar in ausschließlich eigener Verantwortung vorgenommen werden kann. Die Differenz von 97 Stellenanteilen zwischen „unbesetzt“ und „besetzbar“ bedeutet darüber hinaus, dass folgende Tatbestände aufgrund von Unterschiedlichkeiten je Bezirk gesondert zu betrachten sind:
Sämtliche Stellen für Auszubildende
Wirtschaftsplan des Ordnungsamtes (Stellen für Parkraumbewirtschaftung)
Stellen für Beamtinnen und Beamte des Kita-Eigenbetriebs
Stellen für kommunale Beschäftigte des Job-Centers
befristet freie Stellenanteile (z.B. Stellenreste durch Teilzeitbeschäftigungen)
gesperrte Stellen (z.B. zur Finanzierung von Sachausgaben).
Folgende Entwicklung war in 2018 zu verzeichnen:
Zur Frage, wie viele Personen durch einen Wechsel von Abteilung zu Abteilung hinzugekommen sind, lässt sich keine Auswertung in IPV vornehmen, da eine Differenzierung zwischen abteilungsinternen Umsetzungen und Umsetzungen aus anderen Abteilungen maschinell nicht vorgenommen werden kann.
Naumann
9. Mündliche AnfrageChristoph Wapler Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Weihnachtszirkus“ am Olympiastadion
Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
zu 1. Ich habe, nachdem ein Vertreter des Zirkus bei mir im Büro war (ohne Termin) und alle Bezirksamtsmitglieder ein Schreiben vom Zirkus erhalten haben, Gespräche mit dem Zirkus geführt um abzuklären, ob eine Möglichkeit besteht, den Zirkus OHNE Wildtiere weiterhin im Bezirk zu halten. Ein möglicher Kompromiss schien es vorerst, dass der Zirkus in diesem Jahr auf eine Fläche ausweicht und ab dem nächsten Jahr, vertraglich geregelt, OHNE Wildtiere am ursprünglichen Standort weiter gastiert.
Da der Zirkus sich aber für den Klageweg entschieden hat und deutlich gemacht hat, dass er daran festhält, weiterhin mit Wildtieren aufzutreten, habe ich die Gespräche abgebrochen.
zu 2. Da das Ziel war, eine Vereinbarung OHNE Wildtiere zu treffen, würde ich auch bei entsprechenden Anfragen in Zukunft so reagieren, da dies sowohl meiner eigenen Überzeugung als auch dem Willen und Beschluss der BVV entspricht.
Mit freundlichen Grüßen Heike Schmitt-Schmelz
10. Mündliche AnfragePascal Tschörtner FDP-Fraktion Sonntags geschlossen
Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin, die Mündliche Anfrage beantworte ich im Namen des Bezirksamtes wie folgt:
zu 1 und 2) Im Ordnungsamt ist nur ein Betrieb in der Reichsstraße 36 bekannt. Dieser hat folgende Tätigkeiten angezeigt:
Einzelhandel mit Zeitschriften, Tabakwaren, Schreibwaren, Getränke, Süßwaren, Lotto, BVG, Post, Verkauf von pyrotechnischen Artikeln der Klasse I und II
Gemäß § 4 Ladenöffnungsgesetz dürfen an Sonn- und Feiertagen öffnen
1.Verkaufsstellen, die für den Bedarf von Touristen ausschließlich Andenken, Straßenkarten, Stadtpläne, Reiseführer, Tabakwaren, Verbrauchsmaterial für Film- und Fotozwecke, Bedarfs-artikel für den alsbaldigen Verbrauch sowie Lebens- und Genussmittel zum sofortigen Verzehr anbieten, von 13.00 bis 20.00 Uhr und am 24. Dezember, wenn dieser Tag auf einen Adventssonntag fällt, von 13.00 bis 17.00 Uhr,
3.Verkaufsstellen, deren Angebot ausschließlich aus einer oder mehreren der Warengruppen Blumen und Pflanzen, Zeitungen und Zeitschriften, Back- und Konditorwaren, Milch und Milcherzeugnisse besteht, von 7.00 bis 16.00 Uhr und am 24. Dezember, wenn dieser Tag auf einen Adventssonntag fällt, von 7.00 bis 14.00 Uhr.
Daher muss ein Geschäft mit dem o.g. Warenangebot sonntags geschlossen sein.
Eine Anordnung gegen den Betreiber wurde nach den Recherchen im Ordnungsamt weder 2018 noch 2017 erlassen.
Jedoch wurden in diesen beiden Jahren Anordnungsverfahren gegen 24 Konkurrenten begonnen und teilweise bereits auch beendet.
Zusätzlich werden regelmäßig Bußgeldbescheide bei Verstoß gegen die o. g. Regelung erlassen.
Mit freundlichen Grüßen
Arne Herz
11. Mündliche AnfrageAnnetta Juckel Fraktion DIE LINKE Abriss der Avus-Tribüne
Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
zu 1. Unter Denkmalschutz steht die Gesamtanlage aus Verwaltungsbau, Gaststätte, Turm und Tribüne. Es ist kein Abriss bzw. Abbau der Tribüne geplant. Nur das Dach wird abgetragen und neu errichtet.
zu 2. Es ist geplant, das Obergeschoss des mittleren Bereiches der Tribüne (ehem. VIP-Bereich) für Veranstaltungen mit bis zu 200 Besuchern zu nutzen (keine Versammlungsstättennutzung) sowie im Erdgeschoss der Tribüne Büros, Cafés und Läden zu errichten. Um welche Nutzungen es sich im Einzelnen handelt ist noch nicht geklärt.
Mit freundlichen Grüßen
Schruoffeneger
12. Mündliche AnfrageMartin Burth SPD-Fraktion Parksituation beim Charlottenburger Weihnachtsmarkt
Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin, die Mündliche Anfrage beantworte ich im Namen des Bezirksamtes wie folgt:
zu 1. Die Problematik hinsichtlich der Parksituation beim Charlottenburger Weihnachtsmarkt ist dem Ordnungsamt bekannt. Durch die Dienstkräfte des Allgemeinen Ordnungsdienstes erfolgt der-zeit eine tägliche Bestreifung (nach Maßgabe personeller Ressourcen). Die hierbei festgestellten Verstöße werden konsequent geahndet und es wird, wenn möglich, umgesetzt.
zu 2. Durch die Platzierung von Baumstämmen oder die Aufstellung von Pollern könnte ggf. dem unerlaubten Parken entgegengewirkt werden. Die Prüfung/Entscheidung hierüber obliegt dem Straßen- und Grünflächenamt.
Mit freundlichen Grüßen
Arne Herz
13. Mündliche AnfrageAlexander Kaas Elias Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mietwucher nach Eigentümerwechsel in der Guerickestraße 32 u.a.?
Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, die Mündliche Anfrage wird wie folgt beantwortet:
zu 1. Dem Bezirksamt ist das Gebäude und der sonstige Sachverhalt nicht bekannt.
Zu 2. Mieter*innen sollten unbedingt fachkundigen Rat einholen. Hierzu sollten sich die Mieter*innen am Besten an einen ortsansässigen Fachanwalt für Mietrecht wenden. Er wird ihre Forderung detailliert prüfen und eine Einschätzung des Prozesskostenrisikos abgeben. Sofern eine rechtliche Beratung aus Kostengründen nicht möglich ist, haben Mieter*innen unter Umständen einen Anspruch auf Beratungshilfe. Für den Fall, dass Mieter*innen nicht in der Lage sind, die Prozesskosten aufzubringen, besteht unter Umständen ein Anspruch auf Prozesskostenhilfe.
Darüber hinaus stehen im Bezirk Charlottenburg Wilmersdorf folgende kostenfreie Beratungen zur Verfügung:
Rathaus Charlottenburg Raum 245a Freitag 17 – 19 Uhr Telefonische Terminannahme freitags ab 8:00 Uhr unter der Tel. Nr.: 9029-18752 Es werden 6 Termine vergeben.
Dienstgebäude Hohenzollerndamm Raum 1042 Donnerstag 15 – 19 Uhr Jeden 1., 3. oder 5. Montag von 8 – 12 Uhr Jeden 2. oder 4. Mittwoch von 8 – 12 Uhr
Telefonische Terminanmeldung donnerstags von 12 – 13 Uhr unter der Tel. Nr.: 9029-16229 Es werden jeweils 12 Termine vergeben
Dienstgebäude Heerstr. 12, Raum 25 Dienstag 16 – 18 Uhr Telefonische Terminanmeldung dienstags von 12 – 13 Uhr unter der Tel. Nr.: 9029-17631 Es werden 6 Termine vergeben.
Dienstgebäude Rudolf-Mosse-Stift Rudolf-Mosse-Straße 9 im Umwelt- und Naturschutzamt linker Eingang, Erdgeschoss, Raum 004A Montag 14 – 16 Uhr Telefonische Terminanmeldung montags von 11 – 12 Uhr unter der Tel. Nr.: 9029-18888 Es werden 6 Termine vergeben.
Stadtteilzentrum Halemweg 18 Raum 101 Donnerstag 15 – 17 Uhr Telefonische Terminvereinbarung montags von 10 – 11 Uhr unter der Tel. Nr.: 9029-25260 Es werden 6 Termine vergeben.
https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/buergeraemter/artikel.755559.php
Bei folgenden Beratungen ist eine Mitgliedschaft erforderlich:
Berliner Mieterverein e.V., Tel. 030 22626 0
Berliner Mieterverein, Spichernstraße 1, 10777 Berlin U-Bhf. Spichernstraße barrierefreier Zugang über Hof-Eingang Schaperstraße
Mieterberatung ohne Terminvereinbarung: Mo 17-19 Uhr Di 17-19 Uhr Mi 17-19 Uhr Do 17-19 Uhr Fr 15-17 Uhr Sa 9-13 Uhr sowie zusätzlich nach Terminvereinbarung unter Telefon 030-226 260
Berliner Mieterverein, Spichernstraße 1, 10777 Berlin Telefon: 030-226 260 Fax: 030-226 26-161
Beratungszentrum Wilmersdorfer Straße
Wilmersdorfer Straße 50/51, 10627 Berlin U-Bhf. Wilmersdorfer Straße S-Bhf. Charlottenburg Zugang über Fahrstuhl rollstuhlgeeignet
Mieterberatung ohne Terminvereinbarung: Mo 10-12 + 17-19 Uhr Di 17-19 Uhr Mi 10-12 + 17-19 Uhr Do 17-19 Uhr Fr 15-17 Uhr sowie zusätzlich nach Terminvereinbarung unter Telefon 030-226 260.
Das Bezirksamt unterstützt Transferleistungsbeziehende nach SGB II und XII sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz durch seine sozialen Dienste in den Abteilungen Jugend, Gesundheit und Soziales. Insbesondere die Arbeitsgruppe Sozialdienst für Erwerbsfähige und Soziale Wohnhilfe bietet im Rahmen ihrer Aufgabenbereiche Beratung und Unterstützung für Menschen mit Mietschulden an. Hierbei erfolgt eine Prüfung, ob diese übernommen werden können, ggf. Rücksprachen mit dem Vermieter sowie die Einleitung der Zahlungen um die Wohnungen zu erhalten. Bei Bedarf wird an die vorgenannten Beratungsstellen vermittelt.
In diesem Zusammenhang verweise ich auf die Antworten zur Schriftlichen Anfrage 0178/5 vom 10.01.2018 und zur 10. Mündlichen Anfrage zur Sitzung der BVV am 14.12.2017.
Mit freundlichen Grüßen Arne Herz
14. Mündliche AnfrageSebastian Dieke Fraktion DIE LINKE Wie weiter mit dem Volkspark Wilmersdorf/Wilhelmsaue?
Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
zu 1. Die öffentliche Grünanlage des Volksparks Wilmersdorf ist als Gartendenkmal in der Denkmalliste des Landes Berlin geführt. Die maroden Wege sind zur Herstellung der vollständigen Verkehrssicherheit grundständig zu erneuern. Die Baumaßnahme wird finanziert aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA). In der Qualität des bereits abgeschlossenen Wegeabschnitte sollen 2019 weitere Wege erneuert werden.
zu 2. Da der Gestaltungsspielraum bei der hier beschriebenen Maßnahme aufgrund der limitierten Gestaltungsmöglichkeiten sehr eingeschränkt ist, ist eine Einbeziehung der Nutzenden nicht weiter vorgesehen. Die Bürgerinitiative Wilmersdorfer Mitte wurde in der Entwurfsphase speziell hinsichtlich der Aspekte der Barrierefreiheit der Wege einbezogen.
Mit freundlichen Grüßen
Schruoffeneger
15. Mündliche AnfrageAlexander Kaas Elias Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachstand Areal des und um den Gerhart-Hauptmann-Park
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich des Geländes des und um den Gerhart-Hauptmann-Park?
2. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, dass der Teil im privaten Eigentum dieses Gebietes durch den Bund oder das Land Berlin erworben wird und wie unterstützt das Bezirksamt diese?
Sehr geehrte Frau Vorsteherin, die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:
zu 1. und 2. Eigentumsrechtlich gibt es keinen neuen Sachstand. Der Bund hatte zuletzt kein Interesse mehr an einem Ankauf signalisiert. In seiner Sitzung am 29.01.2019 hat sich das Bezirksamt mit der Situation befasst und die Idee eines Ankaufs über den SIWANA-Grundstückankaufsfonds einhellig begrüßt.
Dieses Interesse wurde gegenüber dem Abgeordnetenhaus und dem Senat signalisiert, die Reaktionen fielen bisher ermutigend aus. Im nächsten Schritt wird ein Treffen der Grundstücksanrainer anberaumt, um sich auf eine gemeinsame Position zu verständigen, mit der ein offizieller Antrag auf Grundstücksaufkauf begründet werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Schruoffeneger
16. Mündliche AnfrageSebastian Dieke Fraktion DIE LINKE Müllentsorgung auf den bezirklichen Weihnachtsmärkten
Ich frage das Bezirksamt:
Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin, die Mündliche Anfrage beantworte ich im Namen des Bezirksamtes wie folgt:
zu 1. Die Veranstalter regeln die Müllentsorgung selbst.
So gibt es zum Beispiel auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz einen zentralen Müllplatz, der nur zu bestimmten Zeiten geöffnet hat. Müll wird getrennt gesammelt, Verstöße werden geahndet.
Bei dem einzigen Weihnachtsmarkt der im Straßen- und Grünflächenamt genehmigt wird (Schloss Charlottenburg), wird zudem von Seiten der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in ihrer Eigenschaft als Grundstückseigentümer eine entsprechende Abnahme veranlasst. Bisher liegen keine Erkenntnisse vor, dass es zurückliegend zu Beanstandungen gekommen wäre.
zu 2. Vom Ordnungsamt und vom Straßen- und Grünflächenamt werden keinerlei diesbezügliche Kriterien angesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Arne Herz
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