Drucksache - 0461/4  

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Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

zur Große Anfrage nehme ich wie folgt Stellung.

1.     Welche einzelnen, konkreten Aufgaben, Leistungen und Beschaffungen im Bereich „Informationstechnologie“ verbergen sich jeweils hinter den „Titeln/Bezeichnungen“ der Kapitel/Titel: 3307/51101, 51168, 51428, 51453, 54085, 81266, 81268, 81289 sowie Kapitel/Titel: 3308/51101, 51111, 81179, 51803?

Auf eine Auflistung der einzelnen Leistungen und Beschaffungen aus den genannten Kapitel / Titeln wird aufgrund des hohen personellen Aufwandes verzichtet und eine allgemeine Darstellung (siehe auch Erläuterungen Haushaltsplan) gewählt.

Kapitel 3307

Generell dienen alle im Kapitel 3307 veranschlagten Mittel der IT-Infrastrukturbetreuung sowie der Sicherstellung des Betriebes und der Pflege von IT-Fachverfahren.

Der Betrieb der verfahrensunabhängigen IT-Infrastruktur umfasst Leistungen, die an allen Arbeitsplätzen benötigt werden. Dazu gehören das Betriebssystem, Standard-Software, Netze, verfahrensunabhängige Server, Endgeräte und verfahrensunabhängige IT-Verbrauchsmittel (z. B. Toner und Tinten).

Zusätzlich über diese Normalausstattung hinausgehende Komponenten, die aufgrund von Fachverfahren benötigt werden, gehören zur verfahrensabhängigen Hard- und Software (z. B. verfahrensabhängige Server, verfahrensabhängige Verbrauchsmittel, Betriebs- und Pflegekosten zu den rd. 100 IT-Fachverfahren, die im Bezirk im Einsatz sind).

Gemäß Aufstellungsrundschreiben 2012/2013 wurden für die verfahrensunabhängige und verfahrensabhängige Informationstechnik gesonderte Maßnahmegruppen und Titel vorgegeben.

Konkrete Aufgaben des FB IT bei der verfahrensunabhängigen IT-Infrastrukturbetreuung sind u.a.:

-          IT-Beschaffung (inkl. IT-Verbrauchsmaterial)

-          Installation von Hardware inkl. Abnahme

-          Installation von systemnaher und Standard-Software inkl. Abnahme

-          Lizenzrechtsverwaltung systemnaher und Standard-Software

-          Benutzerservice (User-Helpdesk)

-          Administration des IT-Netzwerks

-          Endgeräteadministration/-betreuung

-          Administration von Datenbankservern

-          Serveradministration

-          IT-Inventarisierung

-          Bereitstellung von IT-Dienstleistungen (z. B. Mail, Sicherung)

Konkrete Aufgaben des FB IT bei der verfahrensabhängigen IT sind u. a.:

-          Bereitstellung der verfahrensabhängigen IT-Infrastruktur

-          Serveradministration

-          Installation bzw. Nachinstallation von zusätzlicher Software (Update bzw. Patch)

-          technische Beratung

-          Beschaffung von verfahrensabhängiger Hardware

3307 / 51101 - Geschäftsbedarf

Ausgaben für Geschäfts- und Bürobedarf sowie kleinere Arbeitsmittel – z. B. Einmalhandschuhe, Werkzeuge.

3307 / 51168 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik:

Beschaffung von verfahrensabhängigen IT-Geräten für die gesamte Bezirksverwaltung – soweit sie nicht in den Fachabteilungen nachgewiesen werden – sowie Reparaturen bzw. Ersatzbeschaffung der Hardware – z. B. neue Handerfassungsgeräte für das Fachverfahren pit-kommunal (GRIS), Scanner und Signaturpads für das Fachverfahren MESO.

3307 / 51428 - Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Verbrauchsmaterialien (u.a. Toner und Tintenpatronen, Fixier- und Trommeleinheiten) für verfahrensunabhängige IT- und Telefaxgeräte für die gesamte Bezirksverwaltung, z. B. Beschaffung, Lagerhaltung, Versand von Bestellungen der Fachbereiche.

3307 / 51453 - Verbrauchsmittel für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Analoger Titel zu 51428, jedoch für verfahrensabhängige IT-Geräte.

3307 / 54085 - Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik

Dienstleistungen für die verfahrensabhängige Informationstechnik für die gesamte Bezirksverwaltung – z. B.:

-          Entwicklungskosten für das neue Fachverfahren „ISBJ-Jugendhilfe“ (200 T €/HHJ)

-          lfd. Kosten für die Domäne Jug (Rechenzentrum und Pflege – 185 T €/HHJ)

-          Einführung eines neuen IT-Verfahrens für die Musikschulen (20 T €/HHJ)

-          NOWI-Betriebs- und Pflegekosten (10 T €/HHJ)

-          SIDOK-Betriebskosten (2,5 T €/HHJ)

-          Allris-Betriebs- und Pflegekosten (5,8 T €/HHJ)

-          Allplan-Pflegekosten (9 T €/HHJ)

3307 / 81266 - Aktive Netzwerkkomponenten ab 2011

Fortsetzung der Ersatzbeschaffung aktiver Netzwerkkomponenten und der Erneuerung der Datenverkabelung zur Aufrechterhaltung des Inhouse-Netzes – z. B. Austausch von veralteten Netzwerkkomponenten, Verkabelungsarbeiten (Erneuerung) in den diversen Dienstgebäuden.

3307 / 81268 - Update Betriebssystem und Standard-Software

Update der Betriebssystem-Software (von Windows XP auf Windows 7) und Standard-Software (von Office 2003 auf Office 2010) sämtlicher vernetzter Arbeitsplatzcomputer (APC) – Diese Maßnahme ist zur Aufrechterhaltung des zentralen IT-Betriebs notwendig, da die diversen Fachverfahren innerhalb des Bezirks mit Open-Source-Software nicht bzw. nur eingeschränkt nutzbar sind.

3307 / 81289 - Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Investitionsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des zentralen IT-Betriebs – z. B. Ersatzbeschaffung von verfahrensunabhängigen Servern, Update des Betriebssystems der Novell-Server einschl. Zenworks/Groupwise.

Kapitel 3308

3308 / 511 01 - Geschäftsbedarf

Zentrale Beschaffung von Büromaterial (z.B. Papier, Kugelschreiber, Kalender, Ordner usw.), Portokosten und Rundfunkgebühren für die gesamte Bezirksverwaltung, Bücher und Zeitschriften für den FB Immobilienwirtschaft.

3308 / 511 11 – Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Fernsprechgebühren für die gesamte Bezirksverwaltung mit Ausnahme einiger Außenstellen, die von den Fachabteilungen bewirtschaftet werden. Ausgaben für dienstliche Mobiltelefone der Abt. Bü und der BA-Mitglieder. Die Ausgaben waren bis zum Hj. 2011 im Kapitel 3307, Titel 51101 etatisiert.

3308 / 518 03 – Mieten für Maschinen und Geräte

Mietkosten für die Fotokopiergeräte in den beiden zentralen Vervielfältigungsstellen der Rathäuser Charlottenburg und Wilmersdorf.

3308 / 811 79 - Fahrzeuge

Beschaffung von Dienstfahrzeugen (z.B. für den Postaustausch).

2.     Wie sind die Vergleichszahlen (Ansätze/Ist) der Jahre 2010/2011 oben genannter Kapitel/Titel in einem aufgaben- und sachgerechten Vergleich (fernab von eventuellen Titeländerungen)?

Kapitel 3307

Aufgrund der Aufteilung der bisherigen Maßnahmegruppe 31 in die Maßnahmegruppen 31 (verfahrensunabhängige IuK) und 32 (verfahrensabhängige IuK) können die jeweils analogen Titel nur gemeinsam betrachtet werden:

Hinsichtlich evtl. Abweichungen zwischen Ansatz und Ist wird auf die Rechungsprüfungsunterlagen verwiesen. So wurde z. B. in 2011 der Entwicklungsbetrag für ISBJ-Jugendhilfe (54085/54060) nicht fällig und ist in 2013 vorzusehen und die Mittel für das neue IT-Fachverfahren der Musikschulen (54085/54060) wurden nicht gezahlt, sondern im Wege der Basiskorrektur als Ausgleich der Mehrausgaben bei SenBJW zur Verfügung gestellt. Ferner wurden dem Kapitel Verfügungsbeschränkungen zur Auflösung der PMA (2010) sowie des Ergänzungshaushaltsplanes (2011) in Höhe von 300.000,00 € (2010) sowie 503.000,00 € (2011) erteilt.

Aufgrund der Einsparungen in den Jahren 2010/2011 wurden die Ansätze im Haushalt 2012/2013 entsprechend verringert:

-          51143 + 51168 = 205.000,00 €

-          51428 + 51453 =   81.100,00 €

-          81266 =               350.000,00 €

Der Titel 81289 unterliegt generell auch im Ansatz starken Schwankungen, da hier einzelne Investitionsmaßnahmen gesammelt veranschlagt werden.

Kapitel 3308

3.     Welche Kosten (Gebäudemanagement, IT-Ausrüstung) lassen sich durch die Aufgabe des Dienstgebäudes Fehrbelliner Platz einsparen?

Kapitel 3307

In den folgenden zwei bis drei Jahren ist aufgrund der Aufgabe des DG Fehrbelliner Platz im Bereich der Informationstechnologie nicht mit Einsparungen, sondern zunächst mit Mehrausgaben zu rechnen, da derzeit zwar die Aufgabe des DG Fehrbelliner Platz geplant ist, jedoch noch nicht feststeht, ob und inwieweit ggf. hierfür andere Dienstgebäude bzw. evtl. anzumietende Räumlichkeiten in die Infrastruktur des Bezirkes (z. B. Anbindung an das Berliner Landesnetz, Verkabelungsarbeiten innerhalb der Gebäude, Netzwerktechnik usw.) eingebunden bzw. für die steigende Raumbelegung hergerichtet werden müssen. Inwiefern später Einsparungen möglich sind, kann erst nach Vorliegen der konkreten Planungen beurteilt werden.

Kapitel 3308

Vorgesehen ist die Zusammenlegung der jeweils beiden zentralen Vervielfältigungs-, Materialverwaltungs- und Poststellen im Rathaus Charlottenburg. Damit einhergehend ist die Reduzierung der entsprechenden technischen Geräte geplant, die z.B. zur Senkung der Mietkosten für Kopierer führen wird.

Konkrete Aussagen über das Einsparpotential können zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht getroffen werden.

4.     Wie sind die Vergleichszahlen hinsichtlich der konkreten Aufgaben, Leistungen und Beschaffungen der unter 1. genannten Kapitel/Titel in den anderen elf Bezirken?

Die Vergleichszahlen der anderen Bezirke entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage, wobei darauf hingewiesen wird, dass vor allem die Titelstruktur in den Bezirken unterschiedlich ist, so dass sich eine Vergleichbarkeit nur bedingt ergibt.

5.     Mit welchen Open-Data-Maßnahmen möchte das Bezirksamt im Hinblick auf die Aufgabe des Dienstgebäudes Fehrbelliner Platz Einsparungen im IT-Bereich erreichen?

Inwiefern Open Data zu Einsparungen mit der Aufgabe des Dienstgebäudes Fehrbelliner Platz führen soll, erschließt sich dem Bezirksamt nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Gröhler