Drucksache - 2123/3  

Die BVV beschließt:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dem Stadtplanungsausschuss schnellstmöglich eine Prioritätenliste sämtlicher offener Bebauungsplanverfahren vorzulegen, damit die Mitglieder des Ausschusses diese fachgerecht und politisch bewerten und dem Bezirksamt als Beschlussvorschlag mit auf den Weg geben können.

Der BVV ist bis zum 31.07.2011 zu berichten.

Dr. Marianne Suhr

Bezirksverordnetenvorsteherin

Hierzu wird Folgendes berichtet:

Das Bezirksamt überreicht anliegend eine Auflistung der aktuellen Bebauungsplanverfahren.

Für eine Prioritätendiskussion im Ausschuss für Stadtplanung werden folgende Hinweise gegeben:

1.        In der Bearbeitungspriorität liegen mehr Bebauungsplanverfahren als mit den vorhandenen personellen Ressourcen kontinuierlich zu bearbeiten wären. Bei höherer Priorisierung einzelner Pläne müssten andere Verfahren gänzlich ruhen.
 

2.        Es ist sinnvoll, relativ große Prioritätsgruppen zu bilden.

3.        Eine kontinuierliche Bearbeitung von Prioritätsverfahren wird oftmals durch externe Abhängigkeiten unterbrochen.             
 

4.      Eine Priorisierung ersetzt nicht die konkrete Steuerung von Bearbeitungsprozessen, die auf „Leerlaufphasen“ reagieren und zu häufige Bearbeiterwechsel vermeiden muss.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt zu betrachten.

Monika Thiemen              Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksbürgermeisterin              Bezirksstadtrat