Drucksache - 1911/3  

Seit dem letzten Bericht vom 01.12.2009 hat der Ausschuss in insgesamt elf Sitzungen 34 Eingaben behandelt.

Zu den Eingaben zur Verkehrslärmbelästigung Xantener Straße (Nr. 148, Nr. 151, Nr. 152, Nr. 155, Nr. 156 und Nr. 158) fand am 15. September 2010, 17.00 Uhr, eine Ortsbesichtigung mit den Anwohnern, Ausschussmitgliedern und Frau BzStR Schmiedhofer statt. Es wurde verabredet, dass eine weitere Ausschusssitzung stattfindet, wenn der Prüfbericht zur Drucksache Nr. 1773/3, Antrag aller Fraktionen, betr. Xantener Straße entschärfen, des Bezirksamtes (Termin 30.10.2010) vorliegt.

Eine Eingabe (Nr. 143) wurde zuständigkeitshalber an den Bezirk Treptow-Köpenick weitergeleitet. Eine Eingabe (Nr. 144) wurde wegen fehlender Adressdaten (trotz elektronischer Nachfrage) nicht behandelt. Die Eingabe Nr. 145 wurde gem. § 21.4 e GO-BVV wegen Nichtzuständigkeit erledigt.

Die erledigten Eingaben werden nach ihrer Zugehörigkeit zu den einzelnen Abteilungen aufgeführt:

Abteilung Bauwesen

Vandalismus und künftige Nutzung des Areals „Teufelsberg“              (132)

„Sichtblockade“ durch Fassadenarbeiten Holsteinische Straße              (147)

Kürzung der Ausschankzeiten „Weinbrunnen“ Rüdesheimer Platz              (154)

Teilsperrung der Treppe Fußgängerbrücke Tegeler Weg              (162)

Spiel-/Bolzplatz Mommsenstraße              (163)

Zuständigkeit bei Grünpflege Siedlung Ruhleben              (164)

Abteilung Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal

Telefonische Erreichbarkeit des Bürgeramtes              (136)

Parkvignette bei Baumaßnahmen (U-Bhf. Hohenzollernplatz)              (159)

Bearbeitungszeit bei Weiterbewilligung von Wohngeld              (160)

Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport

GEV – fachliche Stellungnahme zur Schulreform              (138)

Kindertagespflegestelle „Urmel“              (142)

Sorgerechtserklärung              (170)

Abteilung Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Streichung des Englischkurses Seniorenclub Cunostr.              (115)

Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens am Übergang Wundt-

Straße in die Sophie-Charlotten-Straße              (131)

Zu kurze Ampelphasen Kreuzung Bismarckstraße / Krumme Straße              (133)

JobCenter              (137)

Lärm- und Abgasbelästigung am Prager Platz              (139)

Ausnahmegenehmigungen zur Parkraumbewirtschaftung              (146)

Widerspruch gegen die Anrechnung einer Waisenrente              (149)

Abteilung Wirtschaft, Ordnungsangelegenheiten und Weiterbildung

Stadtteilfest in der Preußenallee              (135)

Poller am Mittelstreifen Höhe Kurfürstendamm 143              (140)

Mangelnde Schneeräumung / Eisbeseitigung              (141)

Windschutz und Mobiliar am Schankvorgarten              (161)

Unzulässig abgestellte Schrottfahrzeuge Lise-Meitner-Straße              (165)

Verstärkte Kontrollen Lietzenseepark              (168)