Drucksache - 0386/3  

 
 
Betreff: Sitzhöckerchen und Klappstühlchen für Thais und Menschen aller Nationen im Preußenpark
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Prof.Dr.Dittberner/Dr.Fest 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
21.06.2007 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beratung
19.09.2007 
18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen und 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag, zurückgezogen

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Besuchern des Preußenparkes jeglicher Nationalität das Mitbringen von Sitzhöckerchen und Klappstühlchen nicht länger zu verwehren.

 

 

Begründung:

Das Bezirksamt ist dazu übergegangen, Besuchern des Preußenparkes das Mitbringen von Sitzhöckerchen und Klappstühlchen zu verwehren und stattdesssen die Verpflichtung zu einer Anmietung von Sitzgeräten anzustreben. Diese Maßnahme wird zu Recht als Versuch gewertet, die Nutzung des Preußenparkes durch Thais einzuschränken und hat daher zu unterbleiben.

 


 

 
 

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