Drucksache - 0311/3  

Die BVV beschließt:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Sportausschuss und seine Mitglieder jeweils unverzüglich zu informieren, sobald es Kenntnis davon erlangt, dass einem im Bezirk ansässigen Sport- oder Freizeitsportverein die Förderungswürdigkeit seitens der Senatsverwaltung für Inneres und Sport aberkannt zu werden droht.

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Das Bezirksamt trägt diesem Beschluss durch entsprechende Information im Sportausschuss Rechnung. Vorsorglich sei auf das Gesetz über die Förderung des Sports im Lande Berlin (SportFG) hingewiesen, das in § 3 Abs. 2 die Voraussetzungen regelt, nach denen das für den Sport zuständige Mitglied des Senats die sportliche Förderungswürdigkeit einer Sportorganisation anerkennt. Seit Bestehen des Gesetzes kam es immer wieder in Einzelfällen zum Widerruf der Anerkennung der sportlichen Förderungswürdigkeit, wenn die Voraussetzungen - aus sehr unterschiedlichen Gründen - nicht mehr vorlagen.

Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 0093/3 verwiesen.

Monika Thiemen                                                                               Reinhard Naumann

Bezirksbürgermeisterin                                                                    Bezirksstadtrat