Drucksache - 1922/2  

 
 
Betreff: Der nächste Winter kommt bestimmt - Schlechte Straßenreinigung sanktionieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Falkowski (fraktionslos) 
   
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
23.03.2006 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      
Ausschuss für Bauwesen Beratung
05.07.2006    84. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen      
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
31.08.2006 
54. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV möge beschließen:

Die BVV beschließt die Ablehnung.

 

Dr. Marianne Suhr

Bezirksverordnetenvorsteherin

 

 

Ursprungstext:

Das BA wird gebeten, sich über den Rat der Bürgermeister für eine Änderung des Straßenreinigungsgesetzes einzusetzen und Sanktionen für unzureichende Straßenreinigung festzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2006 zu berichten.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen