Drucksache - 1488/2  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt:

a)     darzulegen, welche Kriterien das Erstellen von B-Plänen für Kleingartenflächen verhindern,

b)     die Ungleichbehandlung von Richtwerten in den einzelnen Bezirken zu erklären.

Der BVV ist bis zum 30.09. 2005  zu berichten.

Begründung:

Entgegen der in Charlottenburg-Wilmersdorf gängigen Praxis wurden in anderen Berliner Bezirken B-Pläne für Kleingartenflächen aufgestellt, ohne dass eine Bodenkontamination oder andere Einschränkungen darauf Einfluss hatten.