Auszug - Sanierungsstau in den Kitas des Eigenbetriebs  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 18.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Sitzungsort: Haus der Jugend Anne Frank, Mecklenburgische Str. 15, 10713 Berlin
0724/6 Sanierungsstau in den Kitas des Eigenbetriebs
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAbteilung Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt
Verfasser:Kempf/Weise/Taschenberger/Wiemann 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
 
Wortprotokoll

Frau Balkow erläutert, es gibt Gebäude im Bestand, zu denen Beschwerden von Eltern über Baumängel vorliegen. Die Nachfrage bezieht sich auf den Stand der Sanierung der Kitas.

BzStR Wagner gibt an, dass der bestehende Sanierungsstau, welcher für 2024 die Summe von 10.630.000 EUR beträgt, natürlich zu Rückständen führt. Alle Objekte sind aktiv in Betrieb, er verweist auf das kürzlich neueröffnete Kita-Gebäude auf dem Nachbargrundstück.

 

Frau Balkow fragt nach, ob zwischen Sanierung und Platzbedarf abgewogen wird.

BzStR Wagner antwortet, im Fall eines Wasserschadens, bei der eine Kita komplett geräumt wurde, gelang die Umverteilung. Überbelegungen sind dann gestattet. Ziel ist es, die Betreuung zu gewährleisten. Er verweist aber auch auf einen Baumangel, der in der betreffenden Kita zum Wasserschaden führte. Bei räumlich begrenzten Baumängeln wird nur ein kleiner Bereich gesperrt.

 

Frau Dr. Biewener fragt zur Finanzierungsart KSSP, wenn Gelder übrig bleiben, ob es eine vorbereitete Liste mit Maßnahmen gibt, die dann damit finanziert werden könnten.

Herr Dr. Thuns antwortet, die Fördergelder zur Sanierung kommen vom Land Berlin. Die Gelder kommen in Tranchen, dies führt dazu, dass Baumaßnahmen einzeln und etappenweise ausgeschrieben werden. Das zieht dann die Sanierung in die Länge. Baumaßnahmen bedeuten immer auch Platzverlust, der Brandschutz spielt beispielsweise eine Rolle. Die Überbelegung hat die Platzsituation entspannt.

 

Frau Schmidt-Statzkowski fragt, ob es eine Art Kommission gibt, um die Sanierung zu steuern. BzStR Wagner antwortet, es gibt die interne Aufsicht des Kita-Eigenbetriebes Kita Nord-West.
 

 

 
 

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