Auszug - Vorstellung Raum für Beteiligung  

Frau Schuh und Frau Isermann-Kühn stellen anhand einer Power Point Präsentation die Arbeit des Raum für Beteiligung vor.

Der Raum für Beteiligung besteht seit Februar 2023 und besteht aus fünf Mitarbeitenden (MA) (2 MA aus dem Büro für Bürger:innenbeteiligung + 3 MA aus dem Verein DorfwerkStadt e. V.)

Der Raum für Beteiligung möchte Beteiligung verständlich machen und als Ansatz nutzen, Stadtentwicklung mit Bürger:innen zu gestalten, dies z. B. durch Austausch zwischen Anwohner:innen, Initiativen, Lokalpolitik und Verwaltung, Information zu geplanten Vorhaben, Unterstützung und Beratung von Initiativen und Fachämtern.

Frau Schuh weist am Ende des Vortrags auf den Fachtag zur Bürger:innenbeteiligung am 28.06.2024 hin.

 Weitere Informationen zur Arbeit des Raum für Beteiligung: siehe Anlage 1 (Power-Point-Präsentation)

Auf Nachfrage berichten Frau Schuh und Frau Isermann-Kühn von Erfahrungen des sog. Kiosk-Projekts. Bei diesem werden Kioske vom Raum für Beteiligung temporär betrieben und bieten Fachämtern und Initiativen die Möglichkeit, sich vorzustellen und mit Bürger:innen ins Gespräch zu kommen. Die Erfahrungen sind hier sehr gut: Beim ersten Kiosk (Prinzregentenstraße) waren bereits etliche Fachämter und Bürgerinitiativen beteiligt, viele Bürger:innen nahmen das Angebot wahr. Die Nachfrage ist seitdem stetig gewachsen. Ab 17.06. wird das Kiosk-Projekt im Lietzenseepark fortgesetzt.

Zur Frage der Niedrigschwelligkeit erklärt Frau Bauch, dass die Bürger:innen möglichst umfassend über alles, was im Bezirk an Projekten angedacht ist, informiert werden sollen. Dies ist aus formalen/rechtlichen Gründen oftmals nicht möglich – hier würde ein Beteiligungsverfahren Abhilfe schaffen, da die Projekte dann öffentlich gemacht werden können.

Grundsätzlich ist es wichtig, die Ämter/Verwaltung für das Thema Beteiligung zu sensibilisieren, da eine Beteiligung von Bürger:innen letztlich entlastend für die Ämter/Verwaltung ist und Projekte/Prozesse erleichtern kann.

Zur Finanzierung verhält es sich so, dass das Büro für Beteiligung eine Stabstelle von Frau Bauch ist, die Finanzierung der Projekte/Arbeit ist abhängig vom Haushalt.

Zur Frage der Kinder- und Jugendbeteiligung ist diese auf jeden Fall wünschenswert und ein wichtiger Baustein der Arbeit im Rahmen der Bürger:innenbeteiligung, jedoch übersteigt dies aktuell die Kapazitäten der MA im Raum für Beteiligung.

Auf Nachfrage erklärt Frau Schuh vom Büro für Bürgerbeteiligung, dass sie nicht an der Verlegung des Thai-Markts involviert war (dies war vor Gründung des Büros für Beteiligung).

Auf Nachfrage zur Dokumentation/Evaluation der Arbeit des Büros für Beteiligung erklären Frau Schuh und Frau Isermann-Kühn, dass einmal im Jahr die Arbeit und Ergebnisse in Zusammenarbeit mit einer externen Beratung evaluiert werden. Ansonsten besteht ein reger Austausch zu den Amtsleitungen des BA sowie den Initiativen des Bezirks, um hier entsprechendes Feedback zu Projekten/Ideen einzuholen.

Die Frage nach Möglichkeiten, den bezirklichen Haushalt auf Stadtteilebene herunter zu brechen, wurde dahingehend beantwortet, dass dies zu komplex ist, schon wegen der fehlenden Basisdaten in der Erfassung.

Auf Nachfrage zur Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund wurde berichtet, dass beispielsweise bei der Mierendorffinsel (diese ist eine Art „Prototyp“ der Beteiligungsarbeit in CW) beim Inselrat mindestens 20 % der Mitglieder einen Migrationshintergrund haben müssen (zudem müssen Mitglieder des Inselrats min. 3 Jahre im Stadtteil gemeldet sein).

Zum Abschluss stellt Frau Schuh ihre Vertretung im Rahmen der Elternzeit, Frau Lebherz, vor.