Auszug - Schmierereien am Dianasee entfernen  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 06.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0833/6 Schmierereien am Dianasee entfernen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Kohler/Kadow/Dr. SeyfertStückler, Judith
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Dr. Michael Seyfert begründet den Antrag damit, dass durch Schmierereien die Schilder beim Dianasee nicht mehr zu lesen und daher eine Reinigung unabdingbar sei.

 

Ralph Schöne verweist darauf, dass die zuständige Person der Verwaltung darüber bereits informiert sei. Die Sache sei durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Wilhelm-Friedrich Graf zu Lynar bestätigt, das Problem sei der Verwaltung bekannt. Es gebe eine Vereinbarung zwischen Grünflächenamt und einer Firma, welche für die Reinigung oder Austausch zuständig sei, teilweise gebe es allerdings Lieferschwierigkeiten. In diesem konkreten Fall sei das Schild schon mehrfach gereinigt worden. 

 

Sibylle Centgraf merkt an, dass das Schild zwar derzeit provisorisch gereinigt sei, die Herthaflagge aber noch auf dem Verteilerkasten und der Baumrinde prange.

 

Abstimmung „durch Verwaltungshandeln erledigt“:

Ja 12   Enthaltung 1  Nein 0

 

Der Antrag wird als „durch Verwaltungshandeln erledigt“ an die BVV übermittelt.

 


Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz

empfiehlt der BVV;

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schmierereien rund um den Dianasee zu entfernen.
Vor allem der Seezugang an der Koenigsallee Ecke Bismarckallee ist betroffen.
Dort sindbehördliche Schilder nicht mehr lesbar.

Der BVV ist bis zum 30. September 2024 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:    0      Enthaltung: 1

 
 

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