Auszug - Mitteilungen von und Fragen an die Verwaltung  

Frau Dr. Timper fragt nach einem Programm der Bibliotheken, dem Treffpunkt Synthesizer, bei dem Personen ab 13 Jahren zu elektronischer Musik Beratung erhalten können, sich dazu austauschen und Geräte wie Synthesizer, Sequencer oder Controller ausprobieren können.

Die Idee dafür kam von einem Mitarbeiter des Fachbereichs Bibliotheken, der, in Zusammenarbeit mit Frau Blomberg, Leiterin des Amts für Weiterbildung und Kultur, die Mittel dafür über den Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung eingeworben hat.

Durchgeführt wird das Programm von lev, einer Initiative, die elektronische Musikkultur vermittelt.

Frau Kraus fragt nach den beiden geschlossenen Bibliotheken und wie die Notbetreuung dort aussieht.

Frau Schmitt-Schmelz erklärt, dass es sich nicht um eine Notbetreuung handelt. Die Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit können mit dem aktuellen Personalstand nicht gewährleistet werden, die Leseförderung am Vormittag findet weiterhin statt. Dabei handelt es sich um Kita- oder Schulgruppen, die zum Lesen in die Bibliothek kommen oder denen dort vorgelesen wird. Im Rahmen dessen können sich die Kinder auch weiterhin Medien ausleihen. Neben der inhaltlichen Arbeit ist das Ziel, diese Kooperationen zu erhalten.

Darüber hinaus ist geplant beide Standorte wieder, zunächst eingeschränkt, für den Kundenbetrieb zu öffnen und erneut als Treffpunkt zu etablieren. Dabei hat die Stadtteilbibliothek Halemweg Priorität.

Frau Lüsch fragt nach dem Sachstand zum Globe Theater.

Frau Schmitt-Schmelz berichtet, dass dort aktuell gespielt wird, es aber keinen Vertrag mit dem Bezirk und auch keine Zahlungen an den Bezirk gibt.

Frau Schmitt-Schmelz berichtet vom Urteil des Bundessozialgerichts, nachdem Arbeitgeber, auch rückwirkend, Sozialversicherungsbeiträge für Honorarkräfte zahlen müssten, falls eine sogenannte Scheinselbstständigkeit vorliegt.

Da im schlimmsten Fall die Personen, die die Verträge unterschreiben, persönlich belangt werden können, sind fünf Bezirke davon abgerückt Honorarverträge auszustellen. Gleichzeitig ist es für den Betrieb von Musikschulen und Volkshochschulen natürlich notwendig, laufend derlei Verträge zu schließen.

Nun wurde eine Taskforce aus Vertreter*innen verschiedener Senatsverwaltungen gebildet, um dieses Problem mit der Deutschen Rentenversicherung zu verhandeln. Das allerdings viel zu spät und auch erst auf Druck aus den Berliner Bezirken.

Die Bezirke besprechen momentan, ob sie ihre Musikschulen und Volkshochschulen gemeinschaftlich schließen, bis eine Lösung herbeigeführt ist, die finanziert werden kann und vermeidet, dass Privatpersonen in Haftung genommen werden.