Auszug - Neue Atelierräume für den Bezirk  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 14.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0770/6 Neue Atelierräume für den Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/CDUBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Kempf/Weise/Kraus/Hertel/HartmannStückler, Judith
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Kraus begründet den Antrag noch einmal mündlich. Es ist wichtig, dass Künstlerinnen und Künstler auch nach 2025 vergleichbare Räumlichkeiten zur Verfügung haben. Darüber hinaus trifft es nicht zu, dass der Bezirk die Künstlerinnen und Künstler aus den Ateliers vertreibt. Leider etabliert sich dieses Narrativ momentan. 

 

Frau Schmitt-Schmelz berichtet von drei Gesprächen zu diesem Thema mit Frau Wedl-Wilson. Sie ist Staatssekretärin für Kultur in der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das Problem ist also beim Senat bekannt, es gibt bisher aber keine Lösung.

 

Daraufhin diskutiert der Ausschuss, ob auch diese Drucksache durch Verwaltungshandeln erledigt sei.

 

Frau Schmitt-Schmelz berichtet, dass Herr Brzezinski als zuständiger Stadtrat für Liegenschaften ebenfalls bereits in Gesprächen mit der Senatsverwaltung ist. 

 

Frau Dr. Timper sieht das Problem in der Festlegung, die Liegenschaften des Bezirks zunächst für das eigene Verwaltungspersonal nutzen zu müssen. Diese wurde von der Senatsverwaltung für Finanzen auferlegt. Solange diese Vorgabe besteht, wird weder der Bezirk, noch die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt eine zufriedenstellende Lösung finden können.

 

Es wird weiter beraten und beschlossen, die Drucksache in der eingereichten Form zur Abstimmung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12   Dagegen: 0   Enthaltungen: 2

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:  0        Enthaltung: 2

 
 

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