Auszug - Karstadt in der Wilmersdorfer Straße für Kunst und Kultur öffnen!  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 14.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0697/6 Karstadt in der Wilmersdorfer Straße für Kunst und Kultur öffnen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Stadtentwicklung
Verfasser:Gronde-Brunner/JuckelGusy, Ansgar
Drucksache-Art:AntragStellungnahme
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Gronde-Brunner begründet den Antrag noch einmal mündlich.

 

Frau Schmitt-Schmelz berichtet, dass das Anliegen auch ein Anliegen des Bezirksamtes ist. Und Bezirksbürgermeisterin Bauch bereits in Gesprächen mit der Eigentümervertretung ist.

 

Die SPD-Fraktion schlägt ein neues Berichtsdatum vor und im Text statt des Wortes Eigentümer das Wort Eigentümervertretung zu verwenden. Dann würde sie der Drucksache gerne beitreten.

 

Frau Gronde-Brunner weist darauf hin, dass die Entscheidung letztendlich vom Eigentümer getroffen würde, hätte aber auch kein Problem das Wort Eigentümervertretung zu verwenden.

 

Frau Kollotschek verweist auf die Aussage von Frau Schmitt-Schmelz und sieht den ersten Teil der Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt an. Den zweiten Teil würde sie streichen. Mehr, als mit der Eigentümervertretung zu reden, kann man nicht tun. Darüber hinaus ist nicht damit zu rechnen, dass sich die Eigentümervertretung bei Entwicklung eines Konzepts mit der Beteiligung aller aufgeführten Akteure engagiert.

 

Frau Kraus verweist auf eine bereits verhandelte Drucksache, die das Bezirksamt anweist zu prüfen, welche vorhanden Flächen der kulturellen Nutzung zur Verfügung gestellt werden können.

 

Frau Gronde-Brunner sieht die Drucksache weiterhin nicht als durch Verwaltungshandeln erledigt an. Es finden Gespräche statt, jedoch ohne Ergebnis. Darüber hinaus geht es in dem Antrag, den Frau Kraus erwähnt hat, allgemein um Räumlichkeiten für den Kulturbetrieb. Das ist nicht mit diesem Antrag gleichzusetzen, in dem es spezifisch um das Karstadt-Gebäude geht.

 

Abstimmung, ob die Drucksache durch Verwaltungshandeln erledigt ist

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9   Dagegen: 5   Enthaltungen: 0

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:  5        Enthaltung: 0

 
 

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