Auszug - Grüne Welle der Vernunft  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 07.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0805/6 Grüne Welle der Vernunft
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Kohler/Kadow/Dr. SeyfertStückler, Judith
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Kohler begründet, dass fließender Verkehr viele Vorteile hätte. Buslinien würden regelmäßig zu spät kommen, weil der fließende Verkehr unterbrochen sei. Er regt an, vermehrt Pilotprojekte zu starten.

 


Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV;

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass technische

Lösungen zur verkehrsabhängigen Steuerung in Anwendung zu bringen, die darauf abzielen,

einen stabileren Verkehrsablauf, eine Erhöhung der Verkehrssicherheit und den Abbau von

Wartezeiten an Lichtsignalanlagen zu erreichen. Sollte sich der Senat bei der Umsetzung

dafür entscheiden, die Neuerungen im Rahmen von Pilotprojekten zu testen, so soll sich das

Bezirksamt für eine solche Testphase bewerben.

 

Der BVV ist bis zum 31. Oktober 2024 zu berichten.

 

 

Begründung:

Bei dem Vorhaben sind alle Verkehrsarten im Oberflächenverkehr zu berücksichtigen, der

motorisierte Individualverkehr, Straßenbahn und Bus, der Fahrrad- sowie der

Fußgängerverkehr. Alle genannten Verkehrsarten haben unterschiedliche Anforderungen,

müssen aber im Stadtverkehr gemeinsam betrachtet werden.

 

Berlin war im 20. Jahrhundert Schrittmacher bei der Einführung innovativer Verkehrstechnik,

dies auch unterstützt durch die hier angesiedelten Unternehmen der Elektrotechnik. Heute

gewinnt man den Eindruck, dass unsere Stadt bei innovativen Ideen und Entwicklungen im

Verkehrsbereich in der Entwicklung, aber auch im Anwendungsbereich hinterherhinkt.

 

Ein Großteil der heute existierenden Lichtsignalanlagen lassen eine dem Bedarf angepasste Steuerung zu, wurden aber teilweise in der Vergangenheit wieder abgestellt. Auch Zusatzsignalisierungen wie Geschwindigkeitsangaben für Auto-und Radfahrer sind hier zu prüfen. Zusatzinformationen für Fußgänger blieben in der Testphase stecken. In anderen Kommunen werden zwischenzeitlich Lösungen getestet, Informationen an Kraftfahrzeuge zu

senden, die es Fahrzeugführern und Radfahrern ermöglichen, ihre Geschwindigkeit so

anzupassen, dass ein gleichmäßiger Verkehrsablauf möglich wird. Ebenso gibt es bereits

technische Lösungen, die den Verkehrsteilnehmern per App oder Integration im

Navigationssystem Informationen über eine „grüne Welle“ auf ihrem Weg ermöglichen.

 

Pilotprojekte in Hannover, Darmstadt, Stuttgart, Wien und Newcastle zeigen, dass durch

gleichmäßigere Geschwindigkeiten der CO2-Ausstoß gesenkt, der Benzinverbrauch

gemindert und die Verkehrssicherheit erhöht werden kann.

Informationsweitergaben in Echtzeit an Auto- und Radfahrer ermöglichen es diesen, iIhren Weg

besser zu gestalten und ggf. Umstiegsszenarien frühzeitig zu erkennen.

 

Der Antrag zielt darauf ab, dass deutliche Anstrengungen unternommen werden, die durch

Stau- und Wartezeiten an lichtsignalisierten Knoten angehäuften Zeitverluste für alle

Verkehrsteilnehmer zu reduzieren. Insbesondere für den Wirtschaftsverkehr und somit für

den hier ansässigen Mittelstand stellt die tendenziell sinkende Reisegeschwindigkeit in

unserer Stadt ein massives wirtschaftliches Risiko dar.

 

Autofahrer sind genervt, Fahrgäste von Bus und Straßenbahn sind betroffen, die Kosten für

die BVG durch Wartezeiten an Knotenpunkten steigen und eben auch Fahrradfahrer und

Fußgänger, die entweder an zu langen Rotphasen warten oder zu kurzen Grünphasen

„rennen“ müssen.

 

Tendenziell sind dadurch auch zunehmend Rotlichtverstöße festzustellen, die die

Verkehrssicherheit reduzieren und im schlimmsten Fall Unfälle provozieren.

 

Berlin war Schrittmacher innovativer Verkehrstechnik und muss den Anspruch haben, dieses wieder zu werden.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:  13        Enthaltung: 1

 
 

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