Auszug - Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung  

BzStR Schruoffeneger antwortet einer Anfrage von BV Schöne. Die Baustelle am Johannaplatz sei auf Antrag der Wasserbetriebe bis zum 31.05.2024 verlängert worden.

Tyco Cote (Leitung Tiefbauamt) stellt aktuelle Bauprojekte im Tiefbaubereich vor. So würden aktuelle Baumaßnahmen vor der Judith-Kerr-Grundschule im Rahmen der Schulwegsicherheit stattfinden. Die Kreuzung in der Aschaffenburger Straße sei gerade in der Ausführung. In der Kufsteiner Straße, in der Königin-Elisabeth-Straße und in der Nassauischen Straße fänden Gehweginstandsetzungsarbeiten statt. Darüber hinaus würde der Gehweg in der Leibnizstraße vor der Bushalte erneuert werden. In der Richard-Wagner-Straße würde eine Bordsteinabsenkung vor der Arnold-Fuchs-Schule durchgeführt werden. Weiterhin würde eine Fahrbahnsanierung in der Kastanienallee stattfinden, in der Knobelsdorffstraße 110 würden 27 neue Fahrradbügel aufgestellt werden und Umgestaltungen in der Innsbrucker Straße stattfinden. In der Heerstraße würde eine Vorstreckung und eine Gehwegabsenkung durchgeführt werden. Ein Zweirichtungsradweg am Goerdelerdamm könne über die Stadt- und Landmittel finanziert werden. 25 Prozent werde der Bezirk übernehmen. Das entspreche 120.000 Euro. Im Zuge dessen werde auch eine Gehwegsanierung umgesetzt. 

BzStR Schruoffeneger informiert, dass vor zehn Tagen der Bescheid eingetroffen sei, dass 1,7 Mio. Euro zusätzlich für die Tiefbauunterhaltung zur Verfügung stehen würden. Das stelle den Bezirk noch einmal vor eine Herausforderung, da Bauen ab November de facto nicht mehr möglich sei. Man werde sich bemühen, noch alle Mittel in diesem Jahr umzusetzen.

Tyco Cote (Leitung Tiefbauamt) ergänzt, dass es bedauerlich sei, dass man sich gerade vor kurzem bei Bauarbeiten am Kaiserdamm hätte reduzieren müssen, da die bezirklichen Mittel nicht ausgereicht hätten.

BV Schöne fragt, ob der Schaden in der Lewishamstraße behoben worden sei.

Tyco Cote (Leitung Tiefbauamt) erklärt, dass auf Höhe des Adenauer Platz eine Versackung festgestellt worden sei. Im Moment würden Instandhaltungsmaßnahmen stattfinden. Die Straße sollte schnell wieder freigegeben sein. Die Baumaßnahmen am Theodor-Heuss-Platz sollten ebenfalls Mitte nächster Woche beendet sein.

BV Dr.Murach merkt an, dass der Brunnen am Hindemithplatz nicht funktionieren würde. Er möchte wissen, wer in der Zuständigkeit sei.

BzStR Schruoffenger antwortet, dass für die Brunnen in der Regel die Wasserbetriebe zuständig wären. Allerdings würden diese nur Reparaturen bis zu 10.000 Euro übernehmen. Danach sei der Bezirk in der Zuständigkeit. Da aber fast alle Mittel entzogen worden seien, würden die meisten Brunnen stillgelegt werden, sobald ein größerer Schaden auftrete.