Auszug - Bessere Wahrnehmung in Tempo 30 Straßen und verkehrsberuhigte Zonen  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 30.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Treffpunkt: Messedammtunnel (unten, nahe U-Bhf.Kaiserdamm), 14057 Berlin
0273/6 Bessere Wahrnehmung in Tempo 30 Straßen und verkehrsberuhigte Zonen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Kempf/Weise/BalkowStückler, Judith
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Balkow begründet, dass dieser Antrag ebenfalls im Umwelt-Ausschuss behandelt und angenommen worden wäre. Tempo-30-Zonen sollen durch die Gestaltung der Straßen eher ersichtlich gemacht werden. Die SPD ist dem Antrag beigetreten.

BV Kadow entgegnet, dass die Erkennung eines Tempo-30-Schildes für jeden Autofahrer möglich sein sollte.

BV Görlitz erläutert, dass Wohngebiete grundsätzlich deutlich erkennbar sein sollten.

 


Das Bezirksamt wird beauftragt, in Tempo 30 Straßen und verkehrberuhigten Zonen zu prüfen, ob die Wahrnehmung von Tempo 30 bzw. des verkehrsberuhiten Bereichs durch Entsiegelung und

Bepflanzung baulich unterstützt werden kann.

Durch die Entsiegelung werden mehrere Ziele verfolgt:

 

Erhöhung der Lebensqualität (der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat die schlechtesten Wer-te für Luftbelastung im Berliner Umweltgerechtigkeitsatlas)

Ein sichereres Bewegen im Bezirk (leichteres Queren von Straßen, gleichmäßigeres Tempo der verschiedenen Verkehrsteilnehmenden)

Schnellere Umsetzung der klimagerechten Stadt (Vorbereitung auf Starkregen etc,)

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2023 zu berichten.

 

Berichtsdatum: 30. Juni 2023

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Tempo 30 Straßen zu prüfen, ob die Anordnung von Tempo 30 durch Entsiegelung und Bepflanzung baulich unterstützt werden kann.

Durch die Entsiegelung in Tempo 30 Straßen werden mehrere Ziele verfolgt:

 

Erhöhung der Lebensqualität (der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat die schlechtesten Werte für Luftbelastung im Berliner Umweltgerechtigkeitsatlas)

Ein sichereres Bewegen im Bezirk (leichteres Queren von Straßen, gleichmäßigeres Tempo der verschiedenen Verkehrsteilnehmenden)

Schnellere Umsetzung der klimagerechten Stadt (Vorbereitung auf Starkregen etc,)

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2023 zu berichten.

 

Begründung:

Aus dem Umweltgerechtigkeitsatlas:

Der quantitativ größte Problemfaktor im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist die Luftbelastung: 31 der 53 Planungsräume respektive 69 Prozent der Bevölkerung des Bezirks sind hiervon betroffen. Kein anderer Bezirk weist schlechtere Werte auf. Die Versorgung mit Grünflächen ist in diesem Bezirk ebenfalls nicht zufriedenstellend, 46 Prozent der Bevölkerung sind hier von einer Unterversorgung betroffen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14;  dagegen:  1;         Enthaltung: 0

 
 

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