Auszug - Annahme von Protokollen  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll

BD Schmidt kritisiert, dass die detaillierten Fragen und Antworten der Bezirksverordneten in den Protokollen fehlen. Die stellvertretende Vorsitzende weist darauf hin, dass in einigen Ausschüssen von Verlaufsprotokollen zu Inhaltsprotokollen übergegangen wird, um den Inhalt der Sitzung wiederzugeben. Außerdem weist die stellvertretende Vorsitzende noch einmal darauf hin, dass es in diesem Bezirk eine Besonderheit ist, dass die Verwaltung die Protokollführung übernimmt. In anderen Bezirken wird dies von den Bezirksvertretern übernommen.

BV Deißler weist darauf hin, dass die Parteien, die einen Antrag stellen, nicht im Protokoll erscheinen. Die stellvertretende Vorsitzende gibt diesen Hinweis an die BVV-Vorsteherin weiter.

Das 17. Protokoll wird mehrheitlich bei 2 Enthaltungen angenommen.

Die Annahme der 18. Niederschrift wird vertagt.

 

 
 

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