Auszug - Entlastungsangebote des ÖPNV während des Autobahnbaus  

BV Centgraf sagt, dass der TOP vom Ältestenrat dem Umweltausschuss zugewiesen wurde, federführend sei der Stadtentwicklungsausschuss. Durch den Autobahnbau werde auch der ÖPNV massiv eingeschränkt sein, weshalb sich für die Stärkung des ÖPNVs eingesetzt werden müsse. Dazu gehört auch die Elektrifizierung der südwestlichen Schienen.

BV Beckers fragt, ob die Elektrifizierung nicht schon beschlossen sei?

BV Centgraf sagt, dass das bei diesem Abschnitt scheinbar nicht der Fall sei.

BV Dr. Seyfert erinnert, bzgl. der Ertüchtigung des Bereich Westkreuz an den Antrag “Mobilitätsscheibe Westkreuz” aus 2019, welcher dort ein Fahrradparkhaus und Einkaufsmöglichkeiten vorschlage.

BV Pönack sagt, dass der erste Teil des Antrags unkritisch sei. Die Qualifizierung des Bahnhofs Westkreuz zu einem Regionalbahnhof, sei aber wegen der Nähe zum Bahnhof Charlottenburg schwierig. Außerdem müsse die Vereinbarkeit mit den Planungen zum “Stadteingang West” geprüft werden. Der letzte Halbsatz nach “prüfen” sollte daher gestrichen werden. Das Berichtsdatum sei zu korrigieren.

BV Centgraf stimmt den Änderungsvorschlägen von BV Pönack zu. Der Stadtent­wicklungsausschuss wird den Antrag dann final beraten.

Abstimmung über geänderte Fassung:

Ja: 11  Nein: 0  Enthaltung: 3

Damit ist der Antrag angenommen.

Die weiteren Anträge der CDU-Fraktion werden beide vertagt:

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11 dagegen:   3       Enthaltung: 0