Auszug - Verschiedenes   

Frau Bauch wird zur Situation im Pangea-Haus und der Kündigung durch die GSE befragt. Frau Bauch verweist auf den letzten Pangea-Beirat auf dem die Mieter über den letzten Stand informiert wurden. Viele Einzelheiten befinden sich noch in der rechtlichen und finanziellen Prüfung.

Auf die Frage nach eventuellen Kürzungen im Integrationsfonds antwortet Frau Bauch, dass die Mittel keine Bezirksmittel sind, beim Senat liegen und darum von eventuellen Kürzungen im Bezirk nicht betroffen sind.

[NÖ] Herr Selinsky beantragt für die Besprechung eines weiteren Punktes die Nichtöffentlichkeit des Ausschusses. Dem wird stattgegeben.
Herr Zielinski legt dar, dass er aufgrund der wenigen Tagesordnungspunkte, die in den letzten Ausschusssitzungen aufgerufen wurden, für einen zweimonatigen Ausschussturnus plädiert. Es sei unverständlich, die Verwaltung, die Abgeordneten und Bürgerdeputierten für so kurze Sitzungen ins Rathaus zu berufen.

In der darauffolgenden Aussprache sprechen sich die meisten Ausschussmitglieder dazu aus, den bisherigen Turnus beizubehalten.

Die Sitzung wird um 19:00 Uhr beendet.            

Hansen           Gömüsay

Ausschussvorsitzende       Protokollant