Auszug - Städtebauförderprogramm Nachhaltige Erneuerung Charlottenburger Norden – Fortschreibung Kostenfinanzierungsplanung 2023 und Programmplanung 2025  

Herr Horth erklärt, dass es für alle städtebaulichen Förderprogramme bestimmte Fristen und Formalia gebe, die eingehalten werden müssten. Um die Frist halten zu können, brauche man nun eine kurzfristige Zustimmung der BVV. Frau Fehlert erläutere die einzelnen Positionen.

Frau Fehlert erklärt, dass es nun um das Programmjahr 2025 gehe. Sie erläutert, dass der Bezirk 2017 mit dem Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung begonnen habe. Es habe eine Festlegung auf zehn Programmjahre gegeben, in denen Förderungen beantragt werden können, was bedeute, dass das Programm noch bis 2027 gehe. Sie erklärt die fünf Einzelmaßnahmen (s. Programmplan im Anhang).

BV Kohler fragt, warum in der Einzelmaßnahem 1 150.000€ mehr vorgesehen seien als in den letzten Jahren.

Frau Fehlert erklärt, dass in den vergangenen Jahren immer zwei Haushaltsjahre beantragt worden seien, wohingegen nun drei Haushaltsjahre berücksichtigt worden seien. Zudem sei eine Preissteigerung mitberechnet.

BV Chen fragt, wie hoch die Auslastung bei Sportplätzen im Charlottenburger Norden tatsächlich sei, dass in der Folge eine Umwandlung von Rasenflächen in Kunstrasenflächen vorgesehen werde.

Frau Fehlert erklärt, dass die Rasenflächen stark übernutzt seien, weshalb die Umwandlung in Kunstrasenplätze notwendig sei, um Sportangebote machen zu können.

Abstimmung über den Antrag:

Ja: 11, nein: 0; Enthaltung: 4

Abstimmung über Dringlichkeit des Antrags:

Mehrheit

Der Antrag wurde angenommen, ihm wurde die Dringlichkeit gegeben.

Abstimmungsergebnis: Beschlossen

dafür: 11 dagegen:      0    Enthaltung: 4

Dringlichkeit: Mehrheitlich